Seit zehn Tagen schlägt die US-Regierung die Kriegstrommel gegen Syrien. Heute nun hat US-Präsident Barack Obama im Rosengarten vor dem Weissen Haus seine Position klar definiert. «Ich bin bereit, den Befehl zu geben.» Auch das Militär sei bereit, jederzeit – «morgen oder nächste Woche oder in einem Monat».
Allerdings: Das Parlament – und damit indirekt das amerikanische Volk – soll für einen Angriff grünes Licht geben. Warum geht Obama so vor?
SRF-Korrespondent Arthur Honegger in Washington sagt: «Ganz Washington war heute überrascht. Das ist eine Kehrtwende. Ich denke, Obama hat zum einen die neusten Umfragen im Kopf. Diese zeigen: Fast 80 Prozent der Amerikaner finden, der Kongress müsse in der Syrien-Frage mitreden.» Zum anderen hätte Obama mit der Zustimmung des Parlaments eine stärkere Position, sollte der angekündigte «limitierte Militärschlag» doch eskalieren.
Ein Ja oder Nein des Kongresses lässt – so wie es derzeit aussieht – aber noch etwas auf sich warten. Das Parlament ist noch in der Sommerpause. Die Volksvertreter wurden bisher nicht vorzeitig zurückbeordert. So startet die Debatte über einen möglichen Angriff auf das Regime in Syrien wohl frühestens am 9. September.
Ohne Ja kein Angriff
Was, wenn der Kongress Nein sagt? Honegger: «Wer Obama heute zugehört hat – wie er die jahrhundertealte demokratische Tradition der USA betont hat – der kann sich kaum vorstellen, dass dieser Präsident auch bei einem Nein der Volksvertreter in den Krieg ziehen würde.»
Ein Nein könnte Obama aber auch den «Kragen» retten: «Es wäre das einzige Szenario, bei dem sich die USA noch mit erhobenem Haupt zurückziehen könnten, nachdem sie tagelang immer lauter auf die Kriegstrommel geschlagen haben», meint Honegger. Wie eine solche Kehrtwende allerdings in der Krisenregion selber ankomme, das stehe auf einem anderen Blatt.
