SRF News: Damit die Rahmenbedingungen der Traditionssendung «Direkter Draht» klar sind: Werden die Fragen und Fragesteller irgendwie gefiltert, oder kriegt jeder und jede Präsident Putin ans Telefon?
Der Journalist arbeitet seit 2003 für SRF, seit 2007 als Korrespondent in Moskau.
Christof Franzen: Es sollen insgesamt über drei Millionen Fragen eingereicht worden sein. Da ist es klar, dass man filtern muss. Da gab es auch kritische Fragen. Es wurden oppositionelle Journalisten ins Studio eingeladen, auch Oppositionspolitiker waren da. Es gab kritische Fragen zu den Morduntersuchungen nach dem Mord am Oppositionspolitiker Nemzow. Und es gab kritische Fragen zu russischen Truppen in der Ukraine. Aber insgesamt hatte man doch den Eindruck, dass das alles im sehr vorsichtigen Rahmen vor sich ging. Es wirkte inszeniert, eigentlich bis ins letzte Detail vorbereitet. Und ich glaube nicht, dass Wladimir Putin heute grosse Angst haben musste vor unangenehmen Fragen.
Vielleicht eben doch. Denn Russland unterliegt Sanktionen aus dem Westen. Das belastet die Wirtschaft. Wie haben das die Anrufer thematisiert?
Sagen wir so. Russland ist derzeit in einer Rezession. Also die Wirtschaft schrumpft dieses Jahr um schätzungsweise drei bis vier Prozent. Und auch nächstes Jahr wird es kein Wachstum geben. Aber da sind ja nicht nur die Sanktionen daran schuld. Die Sanktionen sind nur ein Teil. Wahrscheinlich wichtiger sind die derzeit tiefen Öl- und Gaspreise. Da fehlt viel Geld, Milliarden. Und: Etwas, was die Regierung nicht thematisieren will, sind die strukturellen Probleme, die wir in Russland haben. Das Investitionsklima ist schlecht. Jährlich fliessen weit über hundert Milliarden Franken aus dem Land. Und der Hintergrund davon sind mangelnde Rechtssicherheit, Korruption und Bürokratie, die bekannten Leiden.
Und konkret: Wo drückt die Russen der Schuh?
Das hat man bei den Anrufen gemerkt. Es geht den Russen schlechter als in den letzten Jahren. Sie haben weniger Geld in ihrem Portemonnaie. Vor allem weil die Teuerung inzwischen bei 17 Prozent ist. Also werden die Medikamente teurer, die Lebensmittel werden zum Teil massiv teurer. Und davon sind vor allem die Ärmsten betroffen. Aber auch das Gesundheitssystem leidet, die Bildung. Wir haben jetzt zum Beispiel gesehen, dass in verschiedenen Regionen viele Regionalzüge nicht mehr fahren. Und wir haben teilweise auch gesehen, dass der Staat Löhne nicht mehr zahlen kann – etwas, was wir eigentlich aus den 90er-Jahren kennen. Etwa beim Prestige-Projekt von Wladimir Putin, bei der Raumfahrtstation Wostotschny im Osten Russlands, da wurden Löhne zum Teil über Monate nicht mehr ausbezahlt.
Und wie hat Präsident Wladimir Putin reagiert?
Bei solchen Auftritten wie heute wirkt er natürlich wie der Vater der Nation. Er verspricht immer, dass er sich in Einzelfällen um diese Probleme kümmern werde. Er hat etwa gesagt, dass es nicht hinnehmbar sei, dass die Arbeiter der Raumfahrtstation ihren Lohn nicht erhalten. Er werde dem nachgehen, auch die Staatsanwaltschaft werde sich jetzt um das Ganze kümmern, weil man das Geld eigentlich dorthin geschickt habe. Es sei also genug Geld da, um diese Löhne zu zahlen. Er verspricht auch, dass die Wirtschaftskrise nicht allzu lange dauern werde. Er sagt, zwei Jahre müsse man jetzt den Gürtel enger schnallen. Aber dann soll es eigentlich besser werden – zumindest verspricht er das.
Wie sehen das die Wirtschaftsexperten?
Ja, die sehen das eben teilweise anders. Und einer von ihnen war heute auch im Studio. Und zwar der ehemalige Finanzminister und Putin-Vertraute Alexei Kudrin. Der hat darauf hingewiesen, dass in der ersten Amtszeit von Wladimir Putin das Wirtschaftswachstum durchschnittlich bei sieben bis acht Prozent gelegen habe und man jetzt kaum mehr eine wachsende Wirtschaft habe. Und er sagt auch, dass sich das Wirtschaftsmodell von Wladimir Putin – das einfach darauf beruht, die riesigen Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft zu verteilen – ausgeschöpft habe. Und er hat auch kritisiert, dass er bei Putin nicht den Willen feststelle, endlich die wichtigen Reformen im Land durchzuführen, also ein besseres Investitionsklima zu schaffen.
Die grosse Frage ist nun, wie lange kann Russland diese Politik wirtschaftlich durchhalten?
Da sind sich die Experten uneinig. Viele sehen Russland in einer Stagnation und sagen, die fetten Jahre seien definitiv vorbei. Man hat den Eindruck, dass die russische Elite darauf hofft, dass irgendwann die Öl- und Gaspreise wieder steigen und dass man so weiterfahren kann wie früher. Aber wenn diese Preise nicht mehr steigen und die Reformen nicht gemacht werden, dann gibt es sicher auch warnende Stimmen – die mahnen, dass die Wirtschaft abstürzen kann. Die sagen also, wenn wir nicht endlich Klein- und Mittelunternehmen aufbauen, die diese Wirtschaft tragen können, dann sieht es langfristig schlecht aus. Dann könnte das Land in eine tiefe Krise stürzen. Aber ob das soweit kommt und wann, da ist man sich uneinig. Das ist schwer zu prognostizieren.
Das Gespräch führte Peter Voegeli
