Da sprechen die Staats- und Regierungschefs der EU seit Wochen davon, dass man den Flüchtlingen am besten vor Ort helfe, damit die Flüchtlinge wenn immer möglich erst gar nicht nach Europa aufbrechen – also in den Flüchtlingslagern rund um Syrien – und dass man die Bedingungen in den afrikanischen Ländern verbessern müsse. Doch was die Staats- und Regierungschefs bis anhin an Hilfe geleistet haben, ist mehr als bescheiden.
Geld fehlt viel
Beispiel 1: Es ist allgemein bekannt, dass das Welternährungsprogramm der UNO zu wenig Geld hat, um die Flüchtlinge in den Lagern rund um Syrien zu ernähren. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben deshalb an ihrem letzten Gipfel am 23. September 500 Millionen Euro Soforthilfe versprochen; doch auf dem Tisch liegen bis anhin lediglich 275 Millionen Euro.
Beispiel 2: Die Staats- und Regierungschefs der EU haben zusätzliche 500 Millionen Euro speziell für syrische Flüchtlinge versprochen. Von Italien und Deutschland wurden bis anhin 8 Millionen Euro definitiv zugesagt, das ist alles.
Beispiel 3: Die EU-Chefs wollen afrikanische Länder mit 1,8 Milliarden Euro unterstützen. Aktuell haben drei Länder 9 Millionen Euro definitiv zugesagt.
Auch Experten fehlen
Dass die EU-Kommission vor diesem Hintergrund besorgt ist, ist verständlich. Es sei höchste Zeit, dass die Mitgliedsländer ihre Verpflichtungen auch einhalten, betonte der erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermanns, vor den Medien.
Doch die Versäumnisse der Mitgliedstaaten gehen weiter, so sollten sie der EU-Grenzschutzagentur Frontex eigentlich mehrere hundert Experten zur Verfügung stellen. Doch auch hier sind wir davon weit entfernt.
Man kann über die Gründe für diese Versäumnisse nur spekulieren. Einen kleinen Fortschritt gab es in letzter Zeit bei der Verteilung der Flüchtlinge. hier wurden letzten Woche die ersten 19 von Italien nach Schweden umverteilt, nächste Woche sollen weitere 100 umverteilt werden.
