Zum Inhalt springen
Zwei Fahnen an Masten, die griechische und die EU-Flagge. Himmel mit dunklen Wolken verhangen.
Legende: In Brüssel sind die Verhandlungen über die griechische Reformliste im Gange. Ohne Liste gibts kein Geld. Reuters

International Frist für griechische Reformvorschläge läuft ab

Griechenland braucht dringend Geld. Doch nach wie vor liegt keine Liste mit den Reformen vor, die das Land durchführen will und welche Voraussetzung für weitere Zahlungen ist. Die Liste hatte die Regierung in Athen bis heute Montag versprochen.

Die letzten Tage zeigen einmal mehr, wie verwirrend insbesondere die griechische Seite in dieser ganzen Krise kommuniziert. Am späteren Freitagnachmittag teilte der Chef der Syriza-Fraktion im griechischen Parlament mit, die griechische Regierung habe eine Liste verabschiedet.

Drei Mitarbeiter von Finanzminister Yanis Varoufakis seien unterwegs nach Brüssel, um mit den Vertretern der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank zu verhandeln.

Vorerst nur mündliche Vorschläge

Die drei Mitarbeiter trafen tatsächlich in Brüssel ein – und übers Wochenende fanden auch intensive Verhandlungen statt. Aber eine Liste, wie man sich das in Brüssel vorstellt, hatten sie nicht dabei. Stattdessen präsentierte die griechische Seite ihre Vorstellungen weitgehend mündlich.

Basierend auf diesen Ideen geht es bei den laufenden Verhandlungen nun darum, dass Griechenland unter Mithilfe der drei Institutionen überhaupt erst eine vollständige Liste mit Reformen ausarbeitet. Bis am Sonntagabend lag die Liste noch nicht auf dem Tisch.

Kritische Stimmen aus Athen

Griechenland wolle die Diskussion so lange wie möglich auf einer allgemeinen politischen Ebene halten, sagt Journalistin Corinna Jessen im Gespräch mit SRF News. Schon die vor einem Monat vorgelegte Liste sei sehr allgemein gefasst gewesen. Die Regierung in Athen wolle sowohl bei ihren Wählern als auch beim harten Kern der Partei klarstellen, «dass man bis zur letzten Minute alles ausreizt, um einen Politikwechsel zu erzwingen».

«Diese Strategie mag manchen Griechen immer noch als heldenhaft erscheinen», so Jessen in Athen. Doch auch in Griechenland würden die Stimmen immer lauter, die an die Vernunft appellierten, damit eine Lösung gefunden wird, bevor es zur Zahlungsunfähigkeit kommt.

Mit Krediten über die Runden

Die Zeit drängt, Griechenland braucht bekanntlich dringend neues Geld. Gemäss Einschätzung von verschiedenen Ökonomen wird die Staatspleite zurzeit nur dank der Unterstützung der Europäischen Zentralbank verhindert, indem sie den Rahmen für kurzfristige Kredite immer wieder erhöht.

Meistgelesene Artikel