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International Grossdemonstrationen gegen TTIP und Ceta

Der Unmut vieler EU-Bürger über die geplanten Handelsabkommen mit den USA und Kanada ist weiterhin gross. In deutschen Städten gingen laut den Veranstaltern über 300'000 Menschen auf die Strasse. Auch in Österreich wird gegen TTIP und Ceta demonstriert.

Aus Protest gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und Ceta sind in Deutschland zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen. Sie machten ihrem Unmut mit bunten Plakaten, Luftballons und Trillerpfeifen Luft. Allerdings blieb die Zahl der Teilnehmer nach ersten Zählungen hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück.

Gabriel warnt vor Scheitern

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Sigmar Gabriel warnte vor einem Scheitern von Ceta. «Wir wollen, dass die Globalisierung endlich den Menschen dient und nicht nur einigen wenigen in der Wirtschaft», sagte der deutsche Wirtschaftsminister der «Bild am Sonntag». Scheitere das Abkommen zwischen der EU und Kanada, würden China und die USA die Standards für Handelsabkommen setzen.

Die Veranstalter zählten in Berlin 70'000 Teilnehmer, in Hamburg 65'000, in Köln 55'000, in Frankfurt 50'000, in Stuttgart 40 000, in München 25'000 und in Leipzig 15'000 Teilnehmer. Die Verantwortlichen der Polizei in Hamburg, Frankfurt und Stuttgart berichteten von halb so vielen Teilnehmern.

In einigen Städten wie in München und zeitweise in Berlin mussten die Demonstranten dem Regen trotzen. Überall blieb es laut Polizei friedlich. Auch in Wien und anderen österreichischen Städten wird gegen die Handelsabkommen demonstriert.

Bündnis aus Gewerkschaften und Umweltverbänden

Aufgerufen zu den Kundgebungen haben Konsumenten- und Umweltverbände, Gewerkschaften und Kirchen, die Netzwerke Attac und Campact, Grüne und Linkspartei sowie der Deutsche Kulturrat.

Ihr Protest richtet sich gegen das bereits fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen Ceta der EU mit Kanada und das TTIP-Abkommen mit den USA. Bei letzterem sind die Verhandlungen allerdings festgefahren.

Befürworter versprechen Wirtschaftswachstum

Die Gegner der Abkommen befürchten, dass durch diese Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Befürworter versprechen sich von den Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström warf den TTIP-Gegnern vor, Unwahrheiten zu verbreiten. «Viele TTIP-Gegner halten es mit der Wahrheit und Fakten nicht so genau», sagte sie der Bild-Zeitung. In der Debatte um TTIP und Ceta gebe es «viele Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen».

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