Sieben Wochen nach seinem überraschenden Wahlerfolg hat der Kleriker Hassan Rohani das Präsidentenamt in Iran übernommen. Am Sonntag wurde er vor dem Parlament vereidigt.
Auch ausländische Gäste in Teheran
An der Vereidigungszeremonie nahmen zum ersten Mal seit der islamischen Revolution von 1979 auch ausländische Gäste teil. Unter den politischen Vertretern aus 52 Ländern waren zehn Präsidenten und zwei Premierminister. Die USA und auch die EU verzichteten darauf, Vertreter nach Teheran zu schicken – trotz Einladung.
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Unter den ausländischen Gästen waren zum Beispiel Syriens Premier Wael Nader al-Halki sowie die Präsidenten Pakistans, Afghanistans und Libanons, Asif Ali Zardari, Hamid Karsai und Michel Suleiman. Auch aus Turkmenistan, Togo, Armenien und Kasachstan kamen die jeweiligen Präsidenten nach Teheran, wie der iranische Sender Press TV berichtete. UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon schickte seinen Stellvertreter Jan Kubis.
Erste Minister nominiert
Bereits kurz nach der Zeremonie nominierte Rohani die ersten Minister für sein Kabinett. Der frühere Botschafter des Landes bei den Vereinten Nationen, Javad Zarif, soll demnach neuer Aussenminister werden. Der frühere Ölminister Bijan Zanganeh soll nach acht Jahren Pause auf diesen Posten zurückkehren. Die Nominierungen müssen noch vom Parlament bestätigt werden – innerhalb der kommenden Tage.
Der 64-jährige Rohani war am Samstag vom obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei bereits als Präsident bestätigt worden – mit der Vereidigung von heute ist die Amtsübernahme abgeschlossen.
Für moderateren Kurs
Der als pragmatisch geltende Rohani hatte nach der Amtseinführung am Samstag betont, Iran müsse einen radikalen Kurs vermeiden und einen moderaten einschlagen. Seinen Landsleuten versprach er «ein besseres Leben in Freiheit». Er bat sie aber, ihm Zeit zu geben, um seine Reformen umsetzen zu können.
Iran sollte nach seinen Worten aussenpolitisch neue Ziele verfolgen, damit internationale Isolierung und Sanktionen ein Ende fänden. Dabei sollten alle – jenseits politischer Differenzen – an der Gestaltung der Zukunft mitwirken, um der Welt «das wahre Gesicht Irans und des Islams zeigen».
Langjährige politische Erfahrung
Rohani hatte die Präsidentenwahl vom 14. Juni überraschend klar schon im ersten Wahlgang für sich entschieden. Er war kein Kandidat des Reformlagers, aber die Reformer unterstützten ihn. Der schiitische Kleriker, geboren 1948 in Sorcheh in Zentraliran, gehört zum politischen und religiösen Establishment. Er war 29 Jahre lang Abgeordneter und Vizepräsident des Parlaments. 1989 wurde er zum Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats ernannt. 2003 bestimmte ihn Präsident Chatami zum Chefunterhändler im Atomstreit mit dem Westen.
Unter seiner Vermittlung hatte Iran wegen seines Atomprogramms zwar Differenzen mit dem Westen, aber es gab weder eine Krise noch lähmende Sanktionen wie heute. Kurz nach dem Amtsantritt von Ahmadinedschad im Sommer 2005 trat Ruhani wegen diverser Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten zurück.
