Erstmals seit dem historischen Atomabkommen mit dem Iran bereiten die USA offenbar neue Sanktionen gegen das Land vor. Die Strafmassnahmen richten sich gegen Firmen und Einzelpersonen im Iran, in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Darüber berichten CNN und das «Wall Street Journal» unter Berufung auf die US-Regierung. Ein US-Regierungsvertreter bestätigte die Berichte der Deutschen Presse-Agentur dpa. Grund der Massnahmen sei die mutmassliche Mithilfe bei der Entwicklung des iranischen Raketenprogramms.
Teheran bezeichnete die geplanten Sanktionen als illegal. «Der Iran hat ein legitimes Recht, sein Verteidigungspotenzial für die innere Sicherheit zu erhöhen», sagte der iranische Aussenamtssprecher Dschaber Ansari.
Die Massnahmen der Amerikaner würden den Iran nicht an diesem Recht hindern. Dies habe Teheran den USA bereits mitgeteilt, fügte der Sprecher hinzu.
Härtetest für Atomvereinbarung
Neue Sanktionen könnten die im Juli geschlossene Atomvereinbarung auf eine harte Probe stellen. Während die iranische Führung den Schritt als Bruch des Abkommens betrachten könnte, behält Washington sich das Recht auf Sanktionen im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm, der Finanzierung von Terrorismus sowie Menschenrechtsverstössen vor.
Die iranische Führung könnte das Vorgehen als Bruch des Abkommens betrachten. Andererseits hat sich die USA das Recht auf Sanktionen vorbehalten im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm Irans, der Finanzierung von Terrorismus sowie Menschenrechtsverstössen.
Im Oktober hatte der Iran eine neue Mittelstreckenrakete erfolgreich getestet, was die USA als Verstoss gegen eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats gewertet hatten. Auch Israel fühlt sich vom iranischen Raketenprogramm existenziell bedroht und hat mehrmals indirekt mit Luftschlägen gegen die Anlagen gedroht.
Als Reaktion auf die Drohung aus den USA hat Irans Präsident Hassan Rouhani den Verteidigungsminister Hossein Dehghan schriftlich aufgefordert, das Raketen-Programm auszuweiten. Die iranische Armee benötige rasch eine grössere Waffenkapazität, weil die US-Regierung eine feindselige und illegale Politik verfolge, zitierte die staatlich iranische Agentur Irna aus dem Schreiben.
