Das Federal Bureau of Investigation (FBI) bekommt einen neuen Chef. Der Republikaner James Comey wird Direktor der US-Bundespolizei. Der Senat bestätigte seine Nominierung am Montag mit grosser Mehrheit. Der 52-Jährige soll im September Robert Mueller nachfolgen. Dieser hatte das FBI zwölf Jahre lang geleitet.
Barack Obama hatte Comey für den Posten nominiert. Der US-Präsident zeigte sich erfreut über das Votum. Comey sei eine ausgeprägte Führungspersönlichkeit. Obama wisse, das FBI unter Comey sei auch nach dem Ende seiner eigenen Amtszeit in guten Händen.
Waterboarding: Folter oder legitim?
Als FBI-Direktor wird Comey an der Spitze von mehr als 35'000 Mitarbeitern stehen, darunter fast 14‘000 Ermittler (Special Agents), die Verstösse gegen Bundesgesetze aufklären. Unter dem ehemaligen Präsidenten George W. Bush hatte Comey die Behörde zeitweise kommissarisch geleitet.
Bei einer Anhörung im Senat hatte Comey im Juni erklärt, er halte Waterboarding für «Folter». Bei dieser Massnahme wird das Ertrinken simuliert. Menschenrechtler werfen Comey dagegen vor, als Vize-Justizminister in der Regierung Bush die harschen Befragungen von Terrorverdächtigen gebilligt zu haben.
Die Senatoren befragten den designierten FBI-Chef auch zum Spähskandal um die US-Geheimdienste. Denn auch die Bundespolizei ist darin verwickelt. Comey sagte dazu, das Sammeln von Daten könne ein «wertvolles Instrument» im Anti-Terrorkampf sein. Allerdings müssten die Behörden sich bei den Programmen transparenter verhalten.
Dem Druck widerstehen
Beobachtern gilt Comey als jemand, der bei der Ausübung eines Amtes politischem Druck widerstehen kann. Er soll einer der begabtesten und höchst respektierten Experten im Bereich Sicherheit und Strafverfolgung sein.
Das 1908 gegründete FBI in Washington bildet seit den Anschlägen vom 11. September 2001 eine Spezialbehörde bei der Terrorabwehr. Hauptaufgaben bleiben aber der Kampf gegen organisierte Verbrechen, Banküberfälle, Entführungen, Verstösse gegen das Kartellgesetz und Drogenkriminalität.
