Japan kommt nicht aus seiner schlechten Wirtschaftslage heraus. Trotz einer riesigen Geldschwemme und der damit ausgelösten Abwertung der Währung Yen zusammen mit grossen schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen rutschte Japan erneut in eine Rezession ab.
Trotz der schlechten Wirtschaftslage kann Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag mit einem klaren Sieg rechnen.
Abe betont immer wieder, dass es keine Alternative zu seiner Wirtschaftspolitik gebe, die er als «Abenomics» bezeichnet hat. Er hatte die Parlamentswahlen um zwei Jahre vorgezogen, um seinen wirtschaftlichen Sanierungskurs vom Volk mit der Wahl bestätigen zu lassen.
Wirtschaft dominiert Wahlkampf
In den vergangenen zwei Jahren seit seinem Amtsantritt blieb Abe glücklos. Angekündigte Strukturreformen, die für eine Gesundung der Wirtschaft notwendig sind, lassen auf sich warten. Bei einem Wahlsieg gewänne er weitere vier Jahre Zeit, um die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt aus der jahrelangen Krise zu holen.
Obwohl es eine Reihe umstrittener politischer Themen gibt, waren Wirtschaftsfragen und die «Abenomics» das vorherrschende Thema im Wahlkampf.
Politischer Diskussionsstoff im Wahlkampf gäbe es neben der Wirtschaft genug: So die von Abe geplante Rückkehr zur Atomkraft trotz Fukushima, steigende Sozialkosten wegen der überalterten Bevölkerung, die Reform der pazifistischen Verfassung und damit die Stärkung der japanischen Armee oder auch die belasteten Beziehungen zu den Nachbarstaaten China und Südkorea.
Gemäss letzten Umfragen wird Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) voraussichtlich mehr als 300 der 475 Sitze im japanischen Unterhaus erreichen.
Chancenlose Opposition
Tatsächlich profitiert Abe davon, dass die Opposition zerstritten ist und daher für die meisten Wähler keine überzeugende Alternative bietet. Und dass, obwohl einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge rund 52 Prozent der befragten Wähler Abes Wirtschaftspolitik ablehnen. Die von 2009 bis 2012 regierende Demokratische Partei fristet in der Opposition ein Schattendasein. Ihr wird das ungeschickte Krisenmanagement nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima angelastet. Der Partei werden kaum 100 Sitze zugetraut.
