Der Bundestag hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel heute für eine weitere Amtszeit wiedergewählt.
Bundespräsident Joachim Gauck ernannte Angela Merkel im Schloss Bellevue zur Bundeskanzlerin und überreichte ihr die Ernennungsurkunde. Anschliessend leisteten die zehn Minister und fünf Ministerinnen im Parlament ihren Amtseid.
Leichte Enttäuschung bei SPD
462 von 631 Stimmen konnte die Kanzlerin im deutschen Bundestag auf sich vereinen. Neun enthielten sich und 150 stimmten dagegen. Damit fehlten der Kanzlerin rein rechnerisch 42 Stimmen aus den Reihen der schwarz-roten Koalition, die 504 Abgeordnete stellt. Thorsten Wirth, Vorsitzender der Piraten-Partei, deutete die 42 Nein-Stimmen als «Zeichen für ein gewachsenes Misstrauen gegen Merkel in den eigenen Reihen».
Und die bisherige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bedauerte, dass Merkel nicht ein noch besseres Wahlergebnis erzielt habe. «Ich hätte mir gewünscht, dass man, wenn man eine gemeinsame Regierung anstrebt, das mit einem noch eindrücklicheren Ergebnis macht», sagte Nahles.
Anschliessend wurden auch die Minister der neuen schwarz-roten Bundesregierung vereidigt. Für 17 Uhr ist die erste Sitzung des neuen Kabinetts angesetzt. Am Mittwoch fliegt die Kanzlerin dann zur ersten Auslandsreise dieser Amtszeit nach Paris.
EU-Chef gratuliert Merkel
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gratulierte Angela Merkel zur Wiederwahl: «In meinem und im Namen der gesamten Europäischen Kommission ist es mir eine grosse Freude, Ihnen heute sehr herzliche Glückwünsche zu Ihrer Wiederwahl zur deutschen Bundeskanzlerin zu übersenden», schrieb Barroso in einer in Brüssel veröffentlichten Glückwunschbotschaft.
Nach 2005 und 2009 ist es Merkels dritte Wahl zur Kanzlerin. Von 2009 bis 2013 regierte sie in einem «schwarz-gelben» Bündnis mit den Liberalen (FDP). Sie regiert die grösste europäische Volkswirtschaft.
