Polizeikorps in den USA sollen nicht mehr so stark militarisiert werden. Präsident Barak Obama verbietet die Abgabe von Militärgerat an die Polizei. Damit versucht er, dem Misstrauen zwischen Polizei und Bürgerinnen und Bürgern entgegenzuwirken, das in Ferguson Missouri und jüngst auch in Baltimore aufgeflammt ist.
Polizei, die wie Besatzungsmacht wirkt
Demonstranten standen Panzern gegenüber, Polizisten zielten mit Sturmgewehren auf sie. In Ferguson und in anderen Städten der USA spielten sich jüngst Szenen wie im Krieg ab. Denn die US-Armee hatte in den letzten Jahren ausgemustertes Kriegsgerät an Polizeibehörden verschenkt.
Eine Praxis, die Präsident Barack Obama nun einschränken will: «Militärausrüstung kann die Polizei als Besetzungsmacht erscheinen lassen, anstatt als Teil der Gemeinschaft, der sie dient und der sie Schutz bietet.»
Weitere Reformen in die Wege geleitet
Fortan ist es der Armee verboten, Panzerwagen, hochkalibrige Waffen und Tarnanzüge an Polizeikorps zu verteilen. Diese seien fürs Schlachtfeld bestimmt und nicht für die Polizeiarbeit, sagte Obama in einer Rede im US-Bundesstaat New-Jersey.
Damit reagiert der US-Präsident auf die Vorschläge einer Task Force, die er nach den Rassenunruhen in Ferguson eingesetzt hat. Weitere Reformen sind im ganzen Land in die Wege geleitet worden:
- Immer mehr Polizisten tragen kleine Kameras im Einsatz, die ihr Verhalten dokumentieren.
- Die Ausbildung wird stärker auf Deeskalation ausgerichtet.
- Mehr Daten darüber, wer weshalb von der Polizei kontrolliert wird, werden veröffentlicht. Somit soll die Diskriminierung gegen Latinos und Schwarze bekämpft werden.
Die Unruhen in Ferguson, New York und anderswo hätten aber tiefere Ursachen, sagte Obama: «Wenn wir als Gesellschaft nicht bereit sind, die Rassenprobleme anzugehen, so können wir nicht erwarten, dass die Polizei sie löst.»
