Der letzte grosse Durchbruch an der Abrüstungskonferenz war 1996: Damals einigten sich die Länder auf ein umfassendes Verbot von Atomwaffentests. Seither sind die Verhandlungen in Genf praktisch blockiert. Was sind die Gründe?
Fredy Gsteiger, diplomatischer SRF-Korrespondent: Im Moment steht ein Konflikt im Vordergrund. Es gibt zwei Lager: die Atommächte und die Nicht-Atommächte. Erstere wollen verhindern, dass andere Länder in den Besitz von Atomwaffen kommen. Letztere wollen, dass die Atommächte abrüsten.
Hier gab es bereits einen kleinen Schritt in diese Richtung zwischen den USA und Russland. Sie haben nach der Übernahme der US-Präsidentschaft durch Barack Obama eine Reduzierung der Atomwaffen vereinbart. Eine neue Dynamik hat sich aber daraus bisher nicht entwickelt.
Wieso halten die beiden Seiten so stur an ihren Positionen fest?
Es gab eine Aufbruchsstimmung nach dem Ende des Kalten Krieges: Vieles sei nun möglich. Zwar sind ein paar positive Dinge passiert. Aber in den letzten paar Jahren stellt man überall einen Rückfall in den Egoismus und Nationalismus fest.
Der Uno-Sicherheitsrat ist im Moment in der Syrienfrage blockiert. In der Umwelt- und Klimapolitik kommt man überhaupt keinen Schritt mehr voran. Auch in der Menschenrechtsthematik ist vieles blockiert. Und ein Waffenhandelsabkommen, wo man grosse Hoffnungen hatte, ist gescheitert. Es ist also in sehr vielen Ländern kein Kompromisswille zu spüren.
Die Blockade ist eine Tatsache an dieser Uno-Abrüstungskonferenz. Geht nun das Wettrüsten einfach weiter?
Das ist genau das Problem und auch das Misstrauen international wächst. Das ist gefährlich: Wo Misstrauen herrscht, ist der nächste Kriegsausbruch oft nicht mehr weit. Keine Fortschritte im Bereich der Atomwaffen bedeutet: Das Risiko steigt, dass immer mehr Länder nach Atomwaffen streben.
Riesige Arsenale an Atomwaffen in Russland und in den USA bedeuten zudem auch eine gigantische Geldverschwendung.
Dass es im Bereich der biologischen Waffen nicht gelingt, ein gegenseitiges Überwachungsregime einzurichten, nährt das Misstrauen zusätzlich.
Ist somit auch auf lange Sicht nicht mit Resultaten an der Abrüstungskonferenz zu rechnen?
Nüchtern betrachtet ist es leider so. Es ist ein Trauerspiel. Auch dieses Jahr wird wohl 24 Wochen in Genf verhandelt werden. Das Ergebnis dürfte Null sein.
Es ist umso bedauerlicher, wenn man an frühere Erfolge dieser Abrüstungskonferenz denkt. Zum Beispiel an den Atom-Sperrvertrag von 1968, der es doch geschafft hat, die Ausbreitung von Atomwaffen zu beschränken. Die C- und B-Waffenverbote waren weitere Erfolge. Im Moment aber fehlt der politische Wille, um daran anknüpfen zu können.
