In Moskau läuft seit einiger Zeit ein eigenartiger Wahlkampf um das Stadtpräsidentenamt: Favorit ist der vom Kreml ernannte Amtsinhaber Sergej Sobjanin. Sein härtester Widersacher ist Oppositionsführer Alexej Nawalny. Eigentlich sollte Nawalny im Gefängnis sitzen: Ein Gericht hatte ihn vor wenigen Wochen in einem umstrittenen Prozess zu fünf Jahren Haft verurteilt.
Dann aber erhielt er unverhofft eine Gnadenfrist: Nawalny zog das Urteil an die nächste Instanz weiter und wurde in der Zwischenzeit freigelassen, um an der Wahl zum Stadtpräsidenten teilzunehmen. Man habe der Wahl wohl einen demokratischen Anstrich geben wollen, sagt SRF-Korrespondent Peter Gysling.
Nawalny schon bald im Straflager
Gysling zweifelt nicht daran, dass das Revisionsurteil noch vor der Wahl am 8. September fallen wird und Nawalny ins Straflager muss. Nawalny kämpfe derzeit um sein Image. «Er will den Mythos, ein Held zu sein, weiter unterstützen.» Wahlchancen habe Nawalny aber keine. Derzeit liege seine Zustimmung laut Umfragen bei rund 20 Prozent, Amtsinhaber Sobjanin liege bei über 60 Prozent.
Bei seinen Wahlkampfauftritten spreche Nawalny die Sorgen und Nöte der Moskauerinnen und Moskauer an, so Gysling. Dazu gehörten die steigenden Wasser- und Energiepreise, die hohen Gesundheitskosten, Schulgelder, verstopfte Strassen, die überlastete Untergrundbahn oder die Bauwut im «neuen Moskau».
«Polit-Trickserei sondergleichen»
Nawalny gilt als Nationalist, selber nennt er sich «gemässigter Nationalist». In seinen Reden äussert er sich denn auch deutlich gegen die Zuwanderer. «Davon fühlen sich sicher auch xenophobe Bürger angesprochen», sagt Gysling. Auch Amtsinhaber Sobjanin haue in die gleiche Kerbe.
Allein die Ansetzung des Wahltermins am 8. September durch den Amtsinhaber sei eine «Polit-Trickserei sondergleichen», sagt der Korrespondent: Viele Moskauer seien so während des Wahlkampfs in den Ferien. Entsprechend gering sei auch das Interesse an der Wahl.
