Bei der Krise in den Friedensgesprächen im Nahen Osten zeichnet sich nach einem Blitzbesuch von US-Aussenminister John Kerry ein möglicher Kompromiss ab. «Eine Einigung ist am Entstehen», sagte ein Repräsentant, der namentlich nicht genannt werden wollte. «Sie ist noch nicht endgültig.»
Die Zeitung «Haaretz» zitierte einen hochrangigen Vertreter der israelischen Regierung mit den Worten: «Wir warten auf die Antwort der Palästinenser». Die aber äusserten sich skeptisch.
Forderungen beider Seiten nicht erfüllt
Die bisher erfolglosen Friedensgespräche drohen zu scheitern, seit Israel sich weigerte, bis Ende März wie vereinbart 26 palästinensische Langzeithäftlinge freizulassen. Die Palästinenser sind bisher ihrerseits nicht bereit, die Ende Juli vergangenen Jahres begonnenen Gespräche, die auf neun Monate befristet sind, wie von Kerry vorgeschlagen auch nach Ende April weiterzuführen.
Nach Angaben des mit den Verhandlungen vertrauten Repräsentanten sieht die Vereinbarung eine baldige Freilassung des seit mehr als 28 Jahren in den USA inhaftierten israelischen Spions Jonathan Pollard vor. Die Erfüllung dieser von Israel seit langem erhobenen Forderung könnte den Widerstand in der überwiegend rechtsgerichteten israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gegen die Freilassung von Palästinensern erleichtern.
Die Palästinenser forderten Israel jedoch ultimativ auf, die Freilassung der 26 Häftlinge noch am Dienstag zuzusagen, sagte der palästinensische Häftlingsminister Issa Karaki. Unter Leitung von Präsident Mahmud Abbas werde die Palästinenserführung dann bei einer Sitzung über das weitere Vorgehen beraten.
Mehrere hunderte Häftlinge sollen freikommen
Es gebe einen Konsens, «dass die Palästinenser sich an die UNO wenden werden, wenn Israel sich nicht an die Vereinbarung über eine bedingungslose Freilassung» halte, sagte Karaki. Eine diplomatische Offensive der Palästinenser würde das Ende der Friedensgespräche bedeuten.
Der Repräsentant bei den Verhandlungen sagte weiter, es sei eine Verlängerung der Friedensgespräche bis ins Jahr 2015 vorgesehen. Israel werde dafür die 26 Palästinenser doch noch freilassen. «Zusätzlich sollen 400 Häftlinge freikommen, die Israel bestimmt», sagte er weiter. Die Palästinenser fordern für eine Gesprächsverlängerung jedoch die Freilassung von mehr als 1000 Palästinensern, die sie selbst bestimmen wollen.
Der sich diesen Angaben zufolge abzeichnende Kompromiss sieht zudem vor, dass Israel seine Siedlungen im Westjordanland langsamer ausbaut als bisher. Israel werde künftig «grosse Zurückhaltung» bei der Veröffentlichung neuer Ausschreibungen für Wohnungen zeigen, sagte der Informant. Bereits gebilligte Baupläne sollten aber fortgesetzt werden. Die Palästinenser fordern demgegenüber einen völligen Baustopp, der auch für Siedlungen in Ostjerusalem gelten müsse.
Kerry traf bei seinen Blitzbesuch von Montagabend bis Dienstagvormittag zu zwei längeren Unterredungen mit Netanjahu zusammen. Berichten zufolge sprach er auch mit dem Chefunterhändler der Palästinenser, Saeb Erekat. Ein geplantes Treffen mit Abbas wurde ohne Angabe von Gründen abgesagt. Kerry ist inzwischen nach Brüssel weitergereist.
