International - Luxuskarossen stehen für Korruption in China

Häufig prangen in China weisse Nummernschilder des Militärs an ausländischen Luxuskarossen. Das ärgert die Bürger und weckt den Verdacht auf korruptes Verhalten der Parteifunktionäre. Das Regime lässt nun die Kennzeichen austauschen und kämpft gegen die Korruption.

Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte der Verschwendung und der Korruption bei öffentlichen Stellen den Kampf angesagt. Das chinesische Verteidigungsministerium hat sich nun der Sache mit den Nummernschildern angenommen und reagiert: Aber nicht die Autos werden ausgetauscht, nur die Schilder. Verschwendung und Luxus sollen nicht mehr mit militärischen, sprich staatlichen Stellen in Verbindung gebracht werden.

SRF-Ostasien-Korrespondent Urs Morf sagt, dass es in China schon seit dem Kaiserreich Korruption gebe. «Das chinesische Kaiserreich war der erste Beamtenstaat der Welt und wo es Beamte gibt, gibt es offenbar auch Korruption. Und genau davor hat die kommunistische Partei Angst.» Denn die Partei und ihr Chef wissen, dass in der Geschichte immer dann, wenn die Korruption im Land am grössten war, der Niedergang einer Herrschaft schneller vonstatten ging.

Weisse Schilder des chinesichen Militärs befinden sich verdächtig oft an ausländischen Luxusautos.

Reuters

Durch die vielen weissen Nummernschilder an Luxusautos sei die Korruption für den chinesischen Bürger augenfällig geworden. «Es ärgert das Volk umso mehr, weil als Folge der Wirtschaftsreform aus dem maoistisch-kommunistischen Gleichmacherstaat ein anderer Staat geworden ist. Es gibt sehr grosse Unterschiede zwischen arm und reich», erklärt Morf. Und genau deshalb halte die Regierung diese zur Schau gestellte Korruption für gefährlich.

Kampf der Korruption

Parteichef Xian Jining sei es sehr ernst mit dem Kampf gegen die Korruption. «Er weiss, dass sie die Existenz der Partei bedrohen kann», sagt Morf. Doch das Problem ist die Umsetzung der angekündigten Massnahmen. Schon in seiner Antrittsrede hatte Xian gesagt, es genüge nicht, die kleinen Fische ausfindig zu machen.

In den letzten Monaten sind Hunderte tiefergestellte Beamte untersucht worden, und gewisse Leute wurden auch schon verhaftet. Von grossen Fällen hat man jedoch noch nicht viel gehört. Das werde sich auch nicht so schnell ändern, sagt Morf: «Das Problem ist, dass die Korruption fast nicht aus diesem Land wegzubringen ist, solange ein Grundfehler nicht behoben wird: Solange die Partei über der Justiz und über der Verfassung steht.»