International - Monti geht, Unsicherheit bleibt, Berlusconi kommt?

Alles wie gehabt in Italien? Nach nur 13 Monaten herrscht im «bel paese» schon wieder eine Regierungskrise. Strippenzieher ist einer, den viele schon abgeschrieben hatten: Silvio Berlusconi.

Gigantische Schulden

Italien hat nach Griechenland weiter den höchsten Schuldenstand (2Billionen) der Eurozone. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt inzwischen bei 36,5 Prozent.

Das wichtige Haushalts- und Stabilisierungspaket will Ministerpräsident Mario Monti noch durchs Parlament bringen. Dann will er sein Amt abgeben.

Was ist geschehen? Am Donnerstag boykottierte die Berlusconi-Partei PdL die Monti-Regierung gleich zweimal bei einer wichtigen Vertrauensabstimmung im Parlament. «Wir sehen das Zwischenspiel der Regierung Monti als beendet an», erklärte PDL-Parteichef Angelino Alfano.

Auch Mario Monti sah das offenbar so. Die Erklärung Alfanos sei «eine unmissverständliche Misstrauenserklärung gegen die Regierung», sagte Monti am Samstagabend. Und betonte, seine Rücktrittspläne seien «nicht mehr rückgängig zu machen».

Kritik auch aus dem linken Lager

Ganz überraschend kam Montis Sturz nicht. Schon seit Monaten nimmt die Unruhe im Parlament zu – Hand in Hand mit der Unzufriedenheit in der Bevölkerung.

Letzten Umfragen zufolge sank die Beliebtheit Montis auf 33 Prozent. Kein Wunder, dass nicht nur Populisten zuletzt gegen Monti polemisierten.

«Katastrophe für Italien»

Die britische «Times» kommentiert die Rückkehr von Silvio Berlusconi: «Das hochverschuldete Italien (...) hat mit schweren Problemen zu kämpfen. Doch kein Problem könnte schlimmer sein als die Rückkehr von Berlusconi. Die von den Sparanstrengungen ermüdeten Italiener könnten zornig genug sein, um ihn wieder an die Macht zu bringen.»

Kritik kam auch aus dem linken Lager. Sei es von Komiker Beppe Grillo von der Internet-Bewegung Fünf Sterne, vom Partito Democratico, weiteren Linksparteien und Gewerkschaften.

Tritt Monti zurück und gleich wieder an?

Wie geht es weiter? Mario Monti will die Fortsetzung seiner Reformpolitik sicherstellen. Das machte er wiederholt klar. Womöglich, hiess es aus Regierungskreisen, könnte Monti nach seinem Rücktritt gleich wieder als Kandidat ins Rennen steigen.

Regulär hätten die Parlamentswahlen Anfang April stattgefunden. Erwartet worden waren sie für März. Nun wird voraussichtlich im Februar gewählt.