International - Nägel mit Köpfen im iranischen Atomstreit

Im Disput um das iranische Atom-Programm drängen die Verhandlungs-Partien auf eine rasche Lösung. Gelingt sie nicht, werden die Gespräche per Ende Juni wohl auf Eis gelegt.

Geht es nach Ayatollah Ali Khamenei, kommt in der Frage nach dem iranischen Atom-Programm Bewegung ins Spiel. Der politische und religiöse iranische Führer hat am Sonntag nämlich verlauten lassen, dass sein Volk ein Abkommen «entschieden» befürworten würde.

Damit setzte Khamenei ein starkes Zeichen, dass der Iran hinter den Verhandlungen steht, welche das Land seit Jahren mit den fünf UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich sowie Deutschland führt.

Ayathollah Ali Khamenei erweckt Hoffnungen auf eine Einigung im Atom-Streit.

Reuters

Gleichzeitig machte Khamenei aber deutlich, dass sich der Iran nur mit einer Übereinkunft zufrieden geben werde, welche die «Würde» und den «Respekt» der iranischen Nation wahre. Ferner dürfe sie keine «Schlupflöcher» haben, die Teheran weitere Zugeständnisse abringen.

Keine Verlängerung der Verhandlungen

Der Stellungnahme von Khamenei war eine Verlautbarung Mohammed Dschawad Sarifs vorausgegangen. Der iranische Aussenminister sagte im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz, man sei an einem Punkt angekommen, «wo es möglich ist, eine Einigung zu erzielen.»

Sarif hielt aber gleichwohl dazu an, dass die Übereinkunft im Atomstreit rasch erzielt werden müsse. Dies, weil Teheran nicht auf eine Verlängerung der Verhandlungen setze. An einer Verlängerung, so Sarif, habe niemand ein Interesse.

Ählich wie Khamenei machte auch Sarif klar, dass der Iran zwar zur raschen Einigung bereit sei, dabei aber klare Ziele verfolge. Die Sanktionen gegen sein Land seien aufzuheben. Dies, zumal das Atomprogramm des Irans friedlich sei und niemanden bedrohen würde.

USA und EU drängen auf Eile

Sarif war am Rande der Sicherheitskonferenz mehrmals mit seinem US-Amtskollegen John Kerry zusammengekommen, um über das iranische Atomprogramm zu diskutieren. Weil die Verhandlungen zwischen den sieben beteiligten Staaten Ende Juni offiziell auslaufen, hatte Kerry auf eine politische Einigung gedrängt.

Auch die EU-Aussenbeauftrage Federica Mogherini verlangte in München nach einer raschen Lösung des Konflikts. «Wir befinden und jetzt in einer sehr kritischen Phase intensiver Arbeit hin zu einer umfassenden Lösung», sagte sie. Diese bestehe darin, das Recht Teherans auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie anzuerkennen. Gleichzeitig täte aber auch eine Rückversicherung not, dass diese Nutzung friedlich bleibe.