Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten haben angesichts der Spannungen mit Russland eine Aufstockung der schnellen Eingreiftruppe auf bis zu 40'000 Soldaten beschlossen.
Zudem werden Entscheidungsprozesse des Bündnisses gestrafft, um im Ernstfall eine schnellere Reaktion zu ermöglichen. Das erklärte Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, im Anschluss an die Sitzung mit den Ministern der Alliierten in Brüssel.
Oberbefehlshaber bekommt mehr Kompetenz
Mit der Aufstockung wird auch die «Speerspitze» der Eingreiftruppe vergrössert: Die sogenannte Nato Response Force (NRF) soll 13'000 Soldaten stark sein. Diese wären innert wenigen Tagen einsatzbereit. Daneben sind um die 10'000 weitere Soldaten abrufbar.
Zur Beschleunigung der Entscheidungsprozesse sollen die Kompetenzen des Oberbefehlshabers für Europa gestärkt werden. Er soll die Truppen künftig eigenmächtig für Übungen oder den Ernstfall alarmieren können. Erst die Entscheidung, ob die Soldaten wirklich verlegt werden oder zum Einsatz kommen, fällt den Mitgliedstaaten zu.
«Es wird keine Rückkehr zum Kalten Krieg geben»
Die Nato und die Verteidigungsminister waren bemüht, die getroffenen Massnahmen nicht im Sinne eines Aufrüstens gegenüber Russland auszulegen. Stoltenberg betonte: «Wir wollen keine Konfrontation und wir wollen keinen neuen Rüstungswettlauf.»
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beteuerte noch vor dem Treffen: «Wir sind rund um die Welt vernetzt, wir sind ökonomisch miteinander so verflochten, dass es eine Rückkehr zum Kalten Krieg nicht geben kann und nicht
geben darf.»
Reaktion auf russisches Atomraketen-Arsenal wird geprüft
Auch auf die vom russischen Premierminister Wladimir Putin angekündigte Modernisierung des russischen Atomraketen-Arsenals prüft die Nato eine Reaktion.
Das sei ein sehr ernstes Thema, sagte Stoltenberg. «Deswegen ist es sehr wichtig für die Nato, darauf besonnen, vorausschauend und in einer transparenten Weise zu reagieren.»
Aus Russland kamen am Mittwoch neue Drohungen. Die Regierung in Moskau warnte Rumänien und Polen, dass Militärstützpunkte in diesen Ländern als mögliche Ziele ins Visier geraten würden, sollten sich die beiden Nato-Länder am Raketenabwehrsystem der USA in Osteuropa beteiligen.
