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Obama zwischen Einkaufsregalen
Legende: Obama nutzte seinen Auftritt im Wal-Mart-Shop für eine energiepolitische Wegmarkierung. Reuters

International Obama in der Klimaschutz-Offensive

Die USA machen in eher kleinen Schritten vorwärts mit der Klimapolitik. Dabei nutzt Präsident Obama die Macht, um seine Klimaschutz-Agenda voran zu bringen – auch ohne den Kongress. Auf einer Reise in Kalifornien kündigte er die neuesten Massnahmen an.

In einer Filiale des Detailhändlers Walmart warb Obama für Energieeffizienz und Solarenergie. Walmart hat mehr Solarpanels auf dem Dach als jede andere Firma in den USA, sagte Obama zwischen Kleiderständern, und die Firma wolle diese verdoppeln.

Er habe im letzten Monat oft zum Telefon gegriffen, ergänzte der Präsident. Organisationen und Unternehmen wie General Motors, Apple, Home Depot – 300 im ganzen – hätten sich verpflichtet, mehr Sonnenenergie zu beziehen oder weniger Energie zu verbrauchen. Das spare Geld und schaffe Jobs, betonte Obama.

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Neue Effizienz-Standards

Er beliess es aber nicht bei freiwilligen Verpflichtungen. Mit neuen Effizienz-Standards werden die USA soviel CO2 einsparen, wie wenn 80 Millionen Autos von den Strassen verschwinden würden. Das sind weitere Schritte in Obamas klimapolitischem Alleingang, den er seit einem Jahr verfolgt:

Er treibt den Klimaschutz ohne neue Gesetze voran, also ohne den Kongress, weil das Thema dort keine Mehrheiten findet. Er reizt seine Macht aus, die er als Präsident hat, mit Verfügungen und über die Regulierung von Treibhausgasen die Klimaerwärmung zu bekämpfen. Die USA befinden sich auch deswegen auf Kurs, das am internationalen Klimagipfel in Kopenhagen eingegangene CO2-Reduktionsziel für 2020 zu erreichen.

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