Nach ihrem heftigen Streit über das Atomabkommen mit dem Iran haben US-Präsident Barack Obama und der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu bei einem Treffen in Washington die Bedeutung der Beziehungen zwischen beiden Ländern hervorgehoben.
Netanjahus Besuch zeige die «ausserordentliche» Verbindung zwischen den USA und Israel, sagte Obama im Weissen Haus. Die Sicherheit Israels sei eine seiner obersten aussenpolitischen Prioritäten. Allerdings sei es kein Geheimnis, dass beide Regierungen beim Iran-Deal «starke Meinungsverschiedenheiten» hätten.
Bekenntnis zu Zwei-Staaten-Lösung
Auch Netanjahu bezeichnete das Bündnis zwischen den USA und Israel als stark. Im Konflikt mit den Palästinensern erklärte der israelische Regierungschef seine grundsätzliche Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung.
«Ich bleibe einer Vision des Friedens von zwei Staaten für zwei Völker verpflichtet – ein entmilitarisierter palästinensischer Staat, der den jüdischen Staat anerkennt», sagte er. Zugleich hob Netanjahu die Entschlossenheit Israels hervor, sich gegen «Terror und Zerstörung» zu verteidigen.
«Pflicht zur Selbstverteidigung»
Angesichts der jüngsten Welle von Attentaten radikaler Palästinenser auf israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte machte Obama deutlich, dass Israel «nicht nur das Recht, sondern die Pflicht» zur Selbstverteidigung habe. «Ich möchte sehr klar sagen, dass wir die palästinensische Gewalt gegen unschuldige israelische Zivilisten auf das Schärfste verurteilen», sagte er.
Seit Anfang Oktober ist die Lage im Westjordanland und in Jerusalem äussert angespannt, es gab bereits dutzende Messerattacken von Palästinensern auf Israelis. Insgesamt wurden bei den Anschlägen bislang zehn Israelis getötet. Im Zuge der Unruhen, die sich auch auf das Grenzgebiet zum Gazastreifen ausdehnten, starben im gleichen Zeitraum mehr als 70 Palästinenser und ein arabischer Israeli.
Aufstockung der Militärhilfe
Bei den Gesprächen im Weissen Haus ging es unter anderem um eine Aufstockung der milliardenschweren US-Militärhilfe für Israel. Netanjahu dankte den Vereinigten Staaten für die «grosszügige» Unterstützung. Ein 2017 auslaufendes zehnjähriges Militärabkommen sicherte dem Land US-Hilfen in einer Gesamthöhe von 31 Milliarden Dollar; für den 2018 beginnenden Zehnjahreszeitraum hoffen die Israelis auf mehr als 40 Milliarden Dollar.
Damit könnten sie das Raketenabwehrsystem «Eiserne Kuppel» ausbauen und in den USA weitaus mehr als die bereits bestellten 33 Tarnkappen-Kampfflugzeuge vom Typ F-35 kaufen. Auf der Einkaufsliste stehen auch Präzisionswaffen und V-22 Ospreys, Flugzeuge mit vertikaler Start- und Landefähigkeit. Netanjahu sagte, es gehe darum, dass Israel seinen militärischen Vorsprung in der Region behalte, um sich gegen jede Bedrohung verteidigen zu können.
