Er hatte für die EU noch nie viel übrig. Einen Gipfel hat er auch schon mal abgesagt. Doch nun kommt Obama nach Brüssel – allerdings reicht es gerade einmal für ein verlängertes Mittagessen. Wertschätzung sieht ganz sicher anders aus.
Mit Ratspräsident Herman van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Aussenbeauftragten Katherine Ashton werden die drei höchsten EU-Beamten den US-Präsidenten empfangen.
Obama und der NSA-Skandal
Die Themenliste für diesen Gipfel ist lang, doch die Zeit ist kurz. 75 Minuten sind geplant, Essen inklusive. Auch in dieser Kürze aber wird sich zeigen, dass die Beziehungen nach wie vor angeknackst sind. Dies, nachdem Edward Snowden letztes Jahr enthüllt hat, dass der amerikanische Geheimdienst NSA so ziemlich alle Daten sammelt, die in Europa produziert werden.
Der NSA schreckte auch nicht davor zurück, das Handy der deutschen Kanzlerin Merkel anzuzapfen. In dieser Hinsicht erhofft sich die EU heute eine starke Geste von Obama, zur Wiederherstellung des Vertrauens, wie Diplomaten sagen.
Diskussion um freien Handel
Hauptthema dürfte das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU sein. Es wird unserer Wirtschaft gut tun, heisst es offiziell beidseits des Atlantiks. Und Diplomaten sagen, der Gipfel heute könnte dem Projekt politische Impulse geben.
Doch die Verhandlungen laufen seit etwa einem Jahr und fördern bis jetzt von Hormonfleisch bis Kulturförderung vor allem schwer überbrückbare Unterschiede zwischen den USA und Europa zutage.
Harte Töne oder weitere Gespräche?
Und beim nächsten grossen Thema – der Krimkrise – wird man zwar so tun, als ob man sich einig sei. Aber alle wissen, dass die USA die EU in dieser Sache für einen vernachlässigbaren Player halten.
Einigkeit herrscht zwischen Washington und Brüssel nur in der Verurteilung der russischen Annexion. Für das weitere Vorgehen setzt Washington auf harte Töne und Brüssel trotz der Drohung mit weiteren Sanktionen auf Gespräche.
Kurz gesagt: Es ist ein Höflichkeitsbesuch. Er ist lang genug, um einander nicht zu brüskieren. Und er ist kurz genug, um nicht wirklich über das Trennende sprechen zu müssen.
