Die kurdische Untergrundorganisation PKK hat ihren Abzug aus der Türkei nach scharfer Kritik an der Regierung in Ankara gestoppt. Die Rebellen versicherten aber, weiterhin den Waffenstillstand einzuhalten.
Die Entscheidung sei getroffen worden, weil sich die türkische Regierung einer Friedenslösung verweigert und nicht positiv reagiert habe, berichtete die PKK-nahe Agentur Firat.
Der Hauptgrund sei der Sprachunterricht, sagt der Journalist Thomas Seibert in Istanbul: «Die geplanten Reformen sollten den zwölf Millionen Kurden in der Türkei das Leben leichter machen. Kurdischer Sprachunterricht sollte in den Grundschulen zugelassen werden, dem türkischen ebenbürtig.» Die Regierung habe diese Reformen verschleppt.
Nach Einschätzung von Seibert wird Erdogan nicht nachgeben. Er denke zu stark an die Wahlen und wolle die Nationalisten nicht verärgern. Für diese geht die Zulassung der kurdischen Sprache zu weit.
Abzug im Mai gestartet
Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hatte seinerseits den Rebellen im August vorgeworfen, das Abkommen zum Rückzug aus der Türkei gebrochen zu haben. Die Versprechen der PKK seien «nicht erfüllt worden», sagte Erdogan. Nur ein Fünftel der Rebellen habe das türkische Staatsgebiet tatsächlich verlassen – vor allem Frauen und Kinder. Erdogan schloss zugleich eine für alle PKK-Kämpfer geltende Amnestie aus.
Die PKK führe diesen Abzug tatsächlich nicht sehr schnell durch, sagt Seibert dazu. «Man muss aber auch bedenken, dass die Kämpfer in Ost-Anatolien verstreut sind und zum Teil sehr lange Wegstrecken zu bewältigen haben.» Die Kämpfer müssten zu Fuss in den Nordirak gehen.
Die PKK hatte im Mai offiziell mit dem Abzug von Kämpfern in den Irak begonnen und erklärt, den Weg für eine schrittweise Friedenslösung in dem jahrzehntelangen Konflikt einzuschlagen. Der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan hatte im März einen Kurswechsel hin zu einem politischen Kampf für die Rechte der Kurden gefordert.
Am Waffenstillstand werde die PKK aber bis auf Weiteres festhalten, sagt der Journalist in Istanbul: «Die PKK wird sich nicht wieder in den bewaffneten Kampf stürzen. Sie hat gemerkt, dass es für sie besser ist, wenn der Waffenstillstand bestehen bleibt.»
