Nur zwei Neue im Kabinett
-
Bild 1 von 7Legende: Sie wollte französische Präsidentin werden, nun übernimmt sie das Umwelt- und Enerigeministerium unter ihrem Ex-Partner François Hollande. Ségolène Royal ist die Neue im Kabinett. Sie soll den Ausstieg aus der Atomenergie vorbereiten. Reuters -
Bild 2 von 7Legende: Der Neue im Kabinett: François Rebsamen übernimmt das Arbeitsministerium. Der 62-Jährige gehört zum Kreis der engsten Vertrauten um Präsident Hollande. Seine Ambitionen auf ein Ministeramt wurden jedoch nach den Wahlen 2012 enttäuscht. Er aspirierte auf das Amt des Innenministers, musste aber eine Niederlage gegen Manuel Valls einstecken. Reuters
-
Bild 3 von 7Legende: Laurent Fabius bleibt Aussenminister. Fabius war von 1984 bis 1986 Premierminister. Das Urgestein der Sozialisten hat noch nicht ausgedient. Reuters
-
Bild 4 von 7Legende: Jean-Yves Le Drian darf bleiben. Mit dem altgedienten Verteidigungsminister verbuchte Hollande in Mali einen seiner wenigen Erfolge. Keystone
-
Bild 5 von 7Legende: Michel Sapin wechselt vom Arbeitsministerium ins Finanzministerium. Sapin gilt als enger Vertrauter von Hollande. Es ist anzunehmen, dass er eine ähnlich harte Linie in Steuersachen fahren wird wie sein Vorgänger Pierre Moscovici. Reuters
-
Bild 6 von 7Legende: Der Haushaltsminister wird zum Innenminister. Bernard Cazeneuve übernahm zuvor den Posten von Jérôme Cahuzac, der über ein geheimes Konto in der Schweiz stolperte. Cazeneuve gilt als Sparer. Reuters
-
Bild 7 von 7Legende: Arnaud Montebourg wird Wirtschaftsminister. Bisher amtete er als Industrieminister. Der 51-Jährige vertritt dezidiert linke Anliegen. Er kritisierte wiederholt die EU mit ihren Budgetvorgaben. Montebourg vertritt die Meinung, dass die Austeriätspolitik das Wachstum abwürge. Reuters
Frankreichs neuer Premierminister Manuel Valls holt die frühere Lebensgefährtin von Präsident François Hollande in seine Regierung. Ségolène Royal wird Umwelt- und Energieministerin. Politbeobachter hatten mit dem Comeback der sozialistischen Spitzenpolitikerin gerechnet.
Die 60-jährige Royal wird zum linken Flügel der Sozialisten gezählt und war Kandidatin im Präsidentschaftswahlkampf 2007. Bis zur Trennung im selben Jahr waren Hollande und Royal, die vier gemeinsame Kinder haben, fast drei Jahrzehnte ein Paar. Royal war bereits von 1992 bis 1993 Umweltministerin.
Für SRF-Korrespondent Ruedi Mäder ist die ehemalige Beziehung zwischen Hollande und Ségolène Royal auf rein persönlicher Ebene keine ideale Voraussetzung. Aber: «Die alten Wunden seien verheilt, heisst es.»
Ehemaliger Superstar
Ségolène Royal sei in Frankreich bestens bekannt, erklärt Mäder. Als Präsidentschaftskandidatin 2007 genoss sie «den Status eines Superstars», so Mäder. «Sie kann immer noch auf einen Sympathiebonus bei der Bevölkerung zählen. Mit dem Departement für Umwelt und Energie übernimmt sie nun ein sehr wichtiges Departement und soll den Atomausstieg auf den Weg bringen.»
Der neue Premierminister selbst stammt aus dem rechten Lager der Sozialisten, doch laut Mäder ist er darauf bedacht, auch den linken Flügel einzubinden. «Arnaud Montebourg vom linken Flügel wird zum Wirtschaftsminister befördert, das ist sehr bemerkenswert, weil Montebourg der EU immer wieder vorwarf, mit ihrem Sparkurs das Wachstum abzuwürgen.»
Zum Finanzminister wurde Michael Sapin ernannt. Laut Mäder entsteht dadurch zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium «gehöriges Konfliktpotential.» Aber: «Michael Sapin soll als Finanzminister Brüssel und die Börsen beruhigen. Arnaud Montebourg soll dafür sorgen, dass der linke Flügel zufriedengestellt ist.»
Hollande setzt auf Ausgleich
Der bisherige Finanz-und Wirtschaftsminister Pierre Moscovici gehört nicht mehr der Regierung an. Keine Änderungen gibt es im Aussenministerium (Laurent Fabius) und im Verteidigungsressort (Jean-Yves Le Drian).
Als Innenminister folgt Bernard Cazeneuve auf Valls. Die bisher 38 Mitglieder umfassende Regierung soll insgesamt verkleinert werden. Nicht mehr vertreten sind die Grünen. Sie wollten nicht in einem Kabinett unter Valls dabei sein, der zum rechten Flügel der Sozialisten gezählt wird.
Für den SRF-Korrespondenten Michael Gerber steht die neue Regierung für eine «Sowohl-als-auch-Politik», die Hollande gerne möge. «Er präsentiert uns mit Manuel Valls einen Premierminister, der klar am rechten Rand der Partei politisiert. Heute versucht er den Ausgleich und setzt zwei klar links positionierte Persönlichkeiten gegenüber», erklärt Gerber.
