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Bild 1 von 3Legende: Pierre Nkurunziza ist seit 2005 Präsident von Burundi. Er strebt eine dritte Amtsperiode an, was gemäss burundischer Verfassung nicht zulässig ist. Fünf Geschwister des 51-Jährigen kamen seit Ausbruch des Bürgerkriegs ums Leben. Nkurunziza war früher ein Rebellenführer der Hutus. Reuters -
Bild 2 von 3Legende: General Godefroid Niyombare (rechts) hat während eines Auslandsaufenthalts des Staatschefs verkündet, dass er die Regierung auflöse. Niyombare war während des Bürgerkriegs ein Hutu-Kommandeur. Reuters
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Bild 3 von 3Legende: Der Generalstabschef der burundischen Armee Prime Niyongabo. Er hat den Putschversuch gegen den burundischen Präsidenten für ungültig erklärt. Youtube/ Elmi Dhigal
Angst vor neuem Bürgerkrieg:
Die Lage in Burundi ist derzeit völlig unübersichtlich. Der Staatschef Pierre Nkurunziza befindet sich ausser Landes. Derweil hat General Godefroid Niyombare die Regierung aufgelöst und Nkurunziza für abgesetzt erklärt. Heftige Kämpfe sind laut dem Militär am Sitz des staatlichen Fernsehens im Gang.
Die prekäre Situation und die Erinnerungen an den Bürgerkrieg vor 12 Jahren, der gemäss Schätzungen 300'000 Opfer forderte, löste bei den Einwohnern Panik aus.Gemäss UNO-Schätzungen sind bereits 50'000 Menschen aus Burundi in die Nachbarländer geflohen.
Ban Ki Moon und Obama besorgt
Nun hat die internationale Gemeinschaft reagiert. «Wir rufen alle Seiten auf, die Waffen niederzulegen, die Gewalt zu beenden und Zurückhaltung zu üben», sagte Obamas Sprecher Josh Earnest am Mittwoch.
Die Behörden müssten für die Präsidentenwahl Ende Juni angemessene Bedingungen schaffen. Grundlegende demokratische Abläufe müssten eingehalten werden. «Und es gibt derzeit berechtigte Sorgen, dass das nicht geschieht», sagte Earnest weiter.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon ermahnte die Konfliktparteien zur Besonnenheit. Frieden und Stabilität seien gerade in einem Land wie diesem zu wahren, das so sehr unter früheren Gewaltausbrüchen habe leiden müssen, sagte ein Sprecher Bans.
Erinnerungen an das Jahr 2000
Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini appellierte in Brüssel an «alle Parteien zusammenzuarbeiten, um eine friedliche Lösung der Krise zu finden».
Nun sei es «wichtiger als zuvor», dass alle politischen Kräfte sich an die Vereinbarungen von Arusha aus dem Jahr 2000 zur Beendigung des Bürgerkriegs in Burundi hielten. Dazu gehörten «Wahlen, die niemanden ausschliessen» und glaubwürdig und transparent seien.
Ungewissheit über Situation in Burundi
Der General und ehemalige Geheimdienstchef Niyombare hatte am Mittwoch verkündet, Staatschef Nkurunziza sei abgesetzt und die Regierung aufgelöst. Er nutzte dabei die Abwesenheit des Präsidenten, der sich zu einem Gipfeltreffen in Tansania aufhielt.
In Burundi hatte es seit Tagen Proteste gegen Nkurunzizas Vorhaben gegeben, sich um eine dritte Amtszeit zu bewerben. Nkurunzizas Gegner sehen seine erneute Kandidatur als verfassungswidrig an.
Generalstabschef erklärt Putsch für gescheitert
Der Generalstabschef der burundischen Armee, Prime Niyongabo, hat den Putsch von Armeeangehörigen gegen Präsident Pierre Nkurunziza indessen für gescheitert erklärt. «Der Versuch eines Staatsstreichs durch Generalmajor Godefroid Niyombare ist gescheitert», sagte Niyongabo in der Nacht auf Donnerstag in einer Radioansprache. Er forderte die Putschisten auf, sich zu ergeben.
Nkurunziza soll sich gemäss Angaben in Dar es Saalam befinden. Er rief die Bevölkerung seines Landes auf seiner Website und per Twitter zur Ruhe auf.
Deren Sprecher wies die Darstellung des Armeechefs umgehend zurück. Niyongabos Botschaft komme nicht überraschend, «weil er sich seit langem den Kräften des Bösen und der Lüge angeschlossen» habe.
