Die frühere US-Aussenministerin Hillary Clinton hat bei einer elfstündigen Anhörung im Repräsentantenhaus ihre Aussagen zum Terroranschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi von 2012 wiederholt. Bei dem Anschlag waren vier Amerikaner ums Leben gekommen, darunter auch der Botschafter. «Ich übernehme die Verantwortung für das, was in Bengasi passiert ist», sagte Clinton.
Die Favoritin für die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten verteidigte sich vor dem Ausschuss gleichzeitig gegen Vorwürfe der Republikaner. Trey Gowdy, der Leiter des Ausschusses, erklärte zu Beginn der Anhörung, dass die Todesumstände des Botschafters und der drei weiteren US-Bürger ans Licht kommen müssten. «Wir schulden ihnen und uns die Wahrheit», sagte er.
Tatsächlich hatte Gowdys Ausschuss herausgefunden, dass Clinton als Aussenministerin ein privates E-Mail-Konto auch dienstlich benutzte. Viele Fragen drehten sich denn auch um diese E-Mails. Aber eine sogenannte «Smoking Gun», ein entscheidender Beweis für ein Fehlverhalten Clintons war nicht darunter. «Diese E-Mails bringen keine neuen Erkenntnisse», stellte der Demokrat Adam Schiff fest.
Ich habe mehr schlaflose Nächte gehabt als Sie alle zusammen.
Alle Sicherheitsempfehlungen umgesetzt
Clinton selbst antwortete geduldig auf alle Fragen. Einmal sagte sie zu den Abgeordneten, den Tränen nahe, sie hätte mehr schlaflose Nächte gehabt als sie alle zusammen. «Ich habe mir den Kopf zerbrochen, was man noch alles hätte tun können oder sollen, um die Amerikaner zu retten.» In die Sicherheitsvorkehrungen für das Konsulat sei sie jedoch nicht persönlich eingebunden gewesen.
So seien auch die damals abgelehnten Forderungen von Diplomaten nach verstärkten Sicherheitsmassnahmen nicht auf ihrem Tisch gelandet. «Ich habe sie nicht gesehen», sagte die frühere Chefdiplomatin. Nach den Attacken habe sie aber alle Empfehlungen einer internen Kommission für einen besseren Schutz von Auslandsvertretungen umgesetzt.
Clinton blieb trotz der Marathon-Befragung gefasst. Den Republikanern warf sie vor, den Anschlag in Bengasi zu politischen Zwecken auszuschlachten. Der Demokrat Elijah Cummings erntete sogar Applaus, als er sagte, hier gehe es alleine darum, Clinton politisch zu schaden. «Das ist doch unter unserem Niveau!», sagte er.
Direkte Schuld Clintons nicht bewiesen
Clinton machte deutlich, dass die USA Anschläge nie vollständig werden verhindern können. Auch der getötete Botschafter habe gewusst, dass «wir niemals jeden Terrorakt verhindern oder perfekte Sicherheitsbedingungen schaffen können».
Ich übernehme die Verantwortung für das, was in Bengasi passiert ist.
Clinton hatte bereits 2013 zum Angriff in Bengasi im Kongress ausgesagt und die Verantwortung übernommen. Der Geheimdienstausschuss des Senats kam in seinem 2014 vorgelegten Untersuchungsbericht zum Schluss, dass die Attacke hätte verhindert werden können. Das Aussenministerium habe damals «bekannte Sicherheitslücken» und die wachsende Bedrohung durch Islamisten in Libyen vernachlässigt. Eine direkte Mitschuld Clintons belegte der Bericht aber nicht.
