Kaum hat die Waffenruhe in der Ostukraine begonnen, hat es schwere Kämpfe gegeben. Dabei wurden fünf ukrainische Soldaten getötet und sieben weitere verletzt. Dies erklärte Armeesprecher Andrej Lyssenko.
Die Regierung in Kiew und die pro-russischen Rebellen hatten am 9. Dezember eine Waffenruhe unterzeichnet, nachdem eine Anfang Dezember vereinbarte Feuerpause von beiden Seiten regelmässig gebrochen worden war.
Erste Friedensverhandlungen sollen bald stattfinden
Beide Seiten zeigen sich aber nach wie vor bereit, Gespräche für Friedensverhandlungen aufzunehmen. Allerdings konnte sich die Ukraine-Kontaktgruppe, die aus Vertretern der Konfliktparteien sowie Vermittlern besteht, in einer heute stattfindenden Videokonferenz nicht auf einen Termin einigen.
«Es gibt Positionen, die unbedingt erörtert werden müssen, um einen Kompromiss auszuarbeiten», erklärte Separatistenführer Denis Puschilin der Agentur Interfax. Er hoffe auf neue Gespräche noch vor Jahresende. Bei der Videokonferenz sind laut dem Separatistenführer «eine Reihe positiver Punkte» zur Sprache gekommen.
Letztes Treffen im September
Vor der Videokonferenz sah es noch so aus, als könnten Gespräche noch diese Woche stattfinden. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wollte bereits diesen Sonntag damit beginnen. Auch der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich bei einem Besuch in Kiew für ein Treffen der Kontaktgruppe am Sonntag ausgesprochen.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow und die pro-russischen Separatisten hatten sich ebenfalls für rasche neue Friedensgespräche mit der ukrainischen Regierung stark gemacht. Allerdings hatten die Rebellen das Treffen am Montag abhalten wollen – «aus technischen Gründen», wie Puschilin erklärte.
Das letzte Treffen der Kontaktgruppe fand Anfang September in der weissrussischen Hauptstadt Minsk statt. Damals wurden Schritte zu einer Konfliktlösung vereinbart, die bisher nicht umgesetzt sind. Zur Kontaktgruppe gehören neben den Konfliktparteien auch Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und Russlands.
