Geht es um Sanktionen gegen Russland, ist meist von den USA und der Europäischen Union die Rede. Doch auch Länder wie Japan, Kanada, Australien oder Neuseeland haben angesichts der russischen Ukraine-Politik Strafmassnahmen erlassen. Norwegen hat sich den EU-Massnahmen angeschlossen.
Die Schweiz lehnt die vollständige Übernahme der EU-Sanktionen ab, will allerdings durch verschiedene Massnahmen verhindern, dass sie umgangen werden. Die Liste der seit März 2014 vom Westen erlassenen Sanktionen ist mittlerweile lang. Die wichtigsten im Überblick:
Wirtschaft
- Einfuhr und Ausfuhr von Waffen und damit verbundener Materialen aus und nach Russland sind verboten (Waffenembargo)
- Der Zugang zu den EU-Kapitalmärkten für russische Staatsbanken und grosse Unternehmen aus den Bereichen Energie und Rüstung ist beschränkt
- Die Belieferung russischer Unternehmen mit Spezialtechnik und Dienstleistungen zur Ölförderung ist verboten
Visaverbote und Vermögenseinfrierungen
- Betroffen sind allein in der EU derzeit fast 150 Einzelpersonen und rund 40 Einrichtungen, Unternehmen und Organisationen. Auf der Sanktionsliste der USA stehen derzeit 109 «natürliche» und 94 «juristische» Personen
Diplomatische Massnahmen
- Ausschluss Russlands von den Treffen der führenden Industrienationen. Aus der Gruppe der Acht (G8) wurde damit wieder die Gruppe der Sieben (G7)
- Absage der EU-Russland-Gipfel
- Suspendierung bilateraler Gespräche mit Russland über Visaangelegenheiten
Einschränkungen für die Krim
- Verbot des Importes von Waren aus der Krim in die EU, für bestimmte Güter gilt auch ein Exportverbot
- Verbot für EU-Bürger und EU-Unternehmen, auf der Krim zu investieren
- Verbot für Reiseunternehmen aus der EU, Tourismusdienstleistungen auf der Krim oder in Sewastopol anzubieten. Kreuzfahrtschiffe dürfen zum Beispiel nur noch im Notfall Krim-Häfen anlaufen.
Trotz der Sanktionen gibt sich Kremlchef Wladimir Putin trotzig. Das Land hat sich mit den wirtschaftlichen Strafmassnahmen arrangiert. Putin erwiderte unlängst auf die Frage, ob Moskau nicht seine Gegensanktionen lockern sollte: «Fig im!» – sinngemäss: «Sch... auf die Sanktionen!»
Dabei hat Russland Grund, eine mögliche Ausweitung der Sanktionen wegen Syrien zu fürchten. Vorerst verzichtet die EU aber noch auf eine Strafandrohung für das brutale militärische Vorgehen Putins in Syrien, wie die Union am Gipfeltreffen von vergangenem Freitag entschied.
