SRF: Seit der Ukraine-Krise – fürchtet man sich in Schweden und Finnland wieder mehr vor Russland?
Mike Winnerstig: Ja das ist so. Russland war traditionellerweise immer eine grosse Gefahr für die ganze Region. Aber seit dem Ende des kalten Krieges dachten viele, dass es nun keine Probleme mehr gibt mit Russland.
Deshalb hat man beispielsweise die Planungen zur Verteidigung des schwedischen Territoriums heruntergefahren und stattdessen auf internationale Operationen weit weg gesetzt, ausserhalb von Schweden: Afghanistan zum Beispiel, Kosovo, Liyben und so weiter. Jetzt hat man die Augen wieder auf Russland gerichtet und jetzt sprechen wir praktisch ausschliesslich von Russland, wenn es um die inländische Verteidigungspolitik geht.
Aber geht von Russland ernsthafte Gefahr aus zum Beispiel für Schweden? Zieht man gar einen Angriff auf das Land in Betracht?
Nein, niemand glaubt, dass Russland einen isolierten Angriff auf Schweden ausführt – mit einer Ausnahme: Die schwedische Insel Gotland, die mitten in der Ostsee liegt und strategisch wichtig ist. Wenn man daran denkt, dass, wenn man Gotland militärisch besetzt – und dort zum Beispiel Luftabwehr-Systeme installiert – kann man von der Insel aus den ganzen Ostseeraum kontrollieren. Und die Nato hätte dann grosse Schwierigkeiten, Verstärkungen ins Baltikum zu bringen.
Eine russische Besatzung von Gotland ist ein Szenario, das man hier diskutiert. Aber nicht nur das, auch eine Besetzung des Baltikums. Und das hätte zur Folge, dass sich der ganze Ostseeraum auf einen Schlag in einem grossen Krieg befindet. Aber ein solches Szenario hält niemand für möglich. Das ist der schlimmstmögliche Fall, über den man hier nachgedacht hat.
Und wie sieht nun eine Lösung aus skandinavischer Sicht aus: Findet in Schweden und Finnland eine neue Debatte über einen allfälligen Beitritt zur Nato statt?
Absolut, allerdings verläuft sie in beiden Ländern etwas anders. Man kann sagen, dass sich beide Regierungen der Nato angenähert haben und dass man nun beim Nato-Treffen in Cardiff Teil eines exklusiven Clubs von fünf Ländern wird. Schweden, Finnland, Australien, Jordanien und Georgien. Sie alle erhalten einen besonderen Mitgliedsstatus. Es ist das der engst mögliche Kontakt zur Nato als Nichtmitglied.
Gleichzeitig haben wir in Finnland weiterhin eine Debatte gegen einen Nato-Beitritt, die traditionellerweise von einer grossen Mehrheit geprägt wird. In Schweden hat es sich verändert. Heute sind etwa 30 Prozent für einen Beitritt und 30 Prozent dagegen. Noch vor zehn Jahren war es ganz anders, da waren 60 Prozent dagegen und 25 Prozent dafür. Da ist also einiges geschehen in Schweden.
Was bedeutet dieser Schritt – dieser exklusive Nato-Status – konkret für Schweden?
Mein Eindruck ist, dass die Länder mehr Zugang zu den unterschiedlichen Nato-Manövern haben. Man erhält mehr Informationen, es findet eine stärkere Zusammenarbeit bei der Logisitik und ähnlichem statt. Man kann also schneller zusammen üben.
Zudem werden Schweden und Finnland in Wales einen Vertrag unterzeichnen, der es erlaubt, dass man in beiden Ländern Nato-Truppen oder Nato-Ausrüstung haben kann – im Rahmen von Übungen oder bei anderen Gelegenheiten. Das ist ein sehr grosser Schritt und bedeutet, dass man praktisch und auch rechtlich viel stärker eingebunden in die Nato-Strukturen ist.
Aber faktisch ist es ein schrittweiser Beitritt zur Nato – so wie das der ehemalige schwedische Aussenminister und UNO-Gesandte Hans Blix diese Woche gesagt hat.
Ja, das ist korrekt so. Wir nähern uns schrittweise der Nato an. Aber ich glaube, Hans Blix hat nicht recht, wenn er sagt, es sei ein schleichender Prozess – ein Hineingleiten in die Nato. Das kann man nämlich nicht. Die Nato muss eine Mitgliedschaft beschliessen – und auch Schweden selber.
Gleichwohl nähern wir uns sehr stark der Nato an. Das beinhaltet auch, dass für einen russischen Betrachter der Unterschied zwischen Schweden und Finnland und den Nato-Mitgliedsländern kleiner wird.
In wenigen Tagen wird in Schweden gewählt. Heisst das auch, dass die neue Regierung sich verstärkt mit Sicherheitsfragen beschäftigen muss?
Absolut, und wir gehen davon aus, dass sich die Sicherheitslage im Ostseeraum weiter verschlechtern wird. Je mehr Probleme mit Russland entstehen, desto mehr kommen wir in eine Aufrüstungsspirale im Ostseeraum. Es gibt mehr Militärübungen, all das wird zunehmen. Eine Entwicklung, mit der wir vor einigen Jahren nicht gerechnet haben. Solange Russland seine Politik fortsetzt und die Ukraine unterminiert, oder auf lange Sicht sogar andere Länder, haben wir Probleme – und die müssen wir lösen.
Das Gespräch führte Matthias Heim.
