In der Kampfabstimmung um die Neubesetzung des UNO-Sicherheitsrates hat Spanien die Türkei geschlagen. Bei der Wahl der fünf neuen Mitglieder für das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen haben die Spanier die Türken im dritten Wahlgang ausgestochen.
Gewählt wurden auch Neuseeland, Angola, Venezuela und Malaysia. Ein Vetorecht haben sie allerdings im Gegensatz zu den ständigen Mitgliedern nicht.
Staaten strafen Türkei ab
Für die Gruppe der westlichen Staaten gab es zwei Sitze, die Australien und Luxemburg zum Jahreswechsel freimachen. Neuseeland bekam gleich im ersten Wahlgang eine Mehrheit, Spanien und die Türkei verfehlten jedoch die nötigen zwei Drittel der Stimmen. Die Türkei fiel mit jedem Wahlgang weiter zurück und bekam dann nur noch 60 Stimmen. Spanien schaffte es mit 132, vier mehr als nötig.
Die Wahl Spaniens sei überraschend, sagt Fredy Gsteiger, SRF-Experte für Diplomatie. Die meisten UNO-Kenner hätten mit der Wahl der Türkei gerechnet.
Die Türkei sei in der UNO lange ein «sehr geschätztes» Mitglied gewesen, mit Rückhalt sowohl in der muslimischen als auch in der westlichen Welt. Das Land habe als Modell gegolten, für einen aufgeschlossenen muslimischen Staat. «Dieses Bild hat sich aber in den letzten Monaten sehr verändert», so Gsteiger. Die Wahl Spaniens sei deshalb als eine Art Abstrafung der Türkei zu interpretieren. Denn Spanien agiere in der UNO «eher profillos».
Wahlen alle zwei Jahre
Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Nationen, von denen fünf – die USA, China, Russland, Grossbritannien und Frankreich – ständige Mitglieder mit Vetorecht sind. Die anderen zehn können kein Veto einlegen und müssen nach zwei Jahren wieder raus.
Jedes Jahr werden nach einem Regionalschlüssel fünf Länder gewählt. Ende des Jahres müssen Ruanda, Südkorea, Argentinien, Luxemburg und Australien gehen. Litauen, Jordanien, Nigeria, Tschad und Chile dürfen noch ein Jahr bleiben.
