Ein deutscher Wahlkrimi: Die SPD ist überrascht von ihrem knappen Erfolg. Sie fühlt sich für die kommende Bundestagswahl gestärkt.
So gibt sich deren Vorsitzende Sigmar Gabriel zuversichtlich, auch die Wahl im Herbst gewinnen zu können.
«Die Bundestagswahl ist offen, wir werden kämpfen, und wir haben eine Riesenchance, mit Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten auch einen Richtungswechsel im Bund herbeizuführen», sagte Gabriel bei einer Pressekonferenz in Berlin.
Nummer eins und doch verloren
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist die CDU von Ministerpräsident David McAllister in Niedersachsen am Sonntag trotz Verlusten zwar stärkste Partei geblieben. SPD und Grünen haben aber im Landtag zusammen künftig einen Sitz mehr als CDU und FDP.
«Zum zwölften Mal in Folge kann die Bundeskanzlerin ihre Mehrheit von CDU/CSU und FDP in einem Bundesland nicht zum Erfolg führen», sagte Gabriel mit Blick auf die vergangenen Landtagswahlen. Zum fünften Mal sei ein Ministerpräsident der CDU abgelöst worden. Gabriel kündigte zugleich an, mit der neuen «Gestaltungsmehrheit» im Bundesrat (Länderkammer) verantwortungsvoll umzugehen.
Hat Merkel ihren Bonus verspielt?
SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil sagte, er gehe davon aus, zügig mit den Grünen eine Regierung bilden zu können. Diese werde sich über den Bundesrat auch in die Bundespolitik einmischen, um zum Beispiel das umstrittene Betreuungsgeld wieder abzuschaffen. Weil sagte, die Wahl in Niedersachsen zum Jahresbeginn sei «ein Zeichen für die gesamte SPD.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel sei wahrscheinlich in keinem anderen Landtagswahlkampf so oft aufgetreten wie in Niedersachsen. «Die Bundeskanzlerin hat die Landtagswahl in Niedersachsen mit verloren», sagte Weil.
Merkel: «Wir haben schon ganz anders verloren»
Merkel ihrerseits sieht keinen Anlass für besondere Schützenhilfe zugunsten des Koalitionspartners FDP bei der Bundestagswahl. «Wir haben schon ganz anders verloren», sagt sie.
«Es wird ein Bundestagswahlkampf sein, in dem jeder für sich kämpft und für seine Stimmen», sagte die Kanzlerin nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Es sei wohl eine der Lehren aus den Zugewinnen der Liberalen bei der Niedersachsen-Wahl, «dass auch insgesamt nicht so grosse Angst herrschen muss, dass die FDP von der Bildfläche verschwindet».
Merkel bezeichnete die Wahlniederlage ihrer Koalition als schmerzlich. «Gestern Abend haben wir alle ein Wechselbad der Gefühle durchlebt. Gerade nach so einem Wechselbad schmerzt eine Niederlage umso mehr», sagte sie. «Es ist eine Niederlage, da kann man auch nicht drum rumreden», fügte sie hinzu.
