Die EU-Kommission treibt den Ausbau grenzüberschreitender Stromleitungen in Europa voran. 248 Energie-Infrastrukturprojekte wurden definiert, die bis 2020 mit finanzieller Unterstützung aus dem 5,85 Milliarden Euro schweren EU-Fonds «Connecting Europe» rechnen können. Die Projekte sind alle von «gemeinsamen Interesse», betreffen also mindestens zwei Länder.
Die EU-Mittel sind für Grossprojekte gedacht, die sonst nicht finanziert werden können und für die sich keine Investoren finden. Dabei geht es zum Beispiel um den Anschluss von Staaten am Rande der EU wie das Baltikum oder Malta.
Projekt betrifft auch die Schweiz
Mit dabei ist auch eine Gas-Pipeline von der Türkei durch Griechenland und Albanien bis Italien. Damit könnten Gas-Quellen am Kaspischen Meer enger an Westeuropa angebunden werden ohne den Weg über Russland. Eine Leitung von Bulgarien über Rumänien und Ungarn bis Österreich steht ebenso auf der Liste wie ein Flüssiggas-Terminal im Baltikum.
Auf der 248er Liste figuriert auch ein Projekt zur Erhöhung der Netzkapazität zwischen dem österreichischen Meiningen und dem st. gallischen Rüthi. Zwar gibt es dafür kein Geld, doch dürfte der Einbezug der Schweiz als politisch positives Signal gewertet werden. Es zeigt, dass die EU an einer Teilnahme der Schweiz am Energiebinnenmarkt interessiert ist.
Die Liste der Energie-Infrastrukturprojekte muss noch endgültig von den EU-Staaten und dem EU-Parlament abgesegnet werden.
Grenzüberschreitende Vorteile
Mit «Connecting Europe» soll ein altes Modell überholt werden. Die EU bestehe noch weitgehend aus nationalen und regionalen, nicht aber aus europäischen Infrastrukturen, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Das soll sich ändern. Ziel sei «die grenzüberschreitende Vernetzung unserer Teilmärkte».
Denn künftig soll Energie in der EU unabhängig von den innereuropäischen Grenzen gehandelt werden können. Dann kämen die Vorteile des Binnenmarktes – mehr Auswahl und geringere Preise – stärker zur Geltung, hiess es seitens der EU-Kommission.
Zudem geht es um Versorgungssicherheit: Einige Staaten gerade im Osten sind etwa beim Gas stark von einem einzigen Produzenten wie Russland abhängig. Ausserdem ermöglichen die verbesserten Netze, Strom aus erneuerbaren Energien aufzunehmen.
