Die Friedensgespräche zwischen den syrischen Konfliktparteien in Genf beginnen definitiv frühestens am Freitag. Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura sagte vor den Medien, er wolle am Dienstag die dazu nötigen Einladungen verschicken.
Davor hatten ihn die Aussenminister der USA und Russlands nach einem Telefongespräch aufgefordert, schnellstmöglich ein Datum für die Gespräche bekanntzugeben. Er hoffe, so De Mistura, dass alle Eingeladenen bis dahin nach Genf kommen könnten.
Sechs Monate lang reden
Ursprünglich hätten die Gespräche heute Montag beginnen sollen. Eine Verschiebung zeichnete sich aber schon seit Tagen ab, weil sich Russland als enger Verbündeter des Regimes in Damaskus und die syrische Opposition darum streiten, welche ihrer Vertreter bei den Gesprächen am Tisch sitzen sollen und dürfen.
Nun seien die Gespräche zwischen Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und den Oppositionsgruppen zunächst für einen Zeitraum von sechs Monaten festgelegt worden, sagte De Mistura. Dabei gelte es zunächst, erhebliche politische Schwierigkeiten und Risiken auszuräumen.
Erster Streitpunkt: Die Gästeliste
Die Teilnehmer sollen keine Chance erhalten, bereits am ersten Verhandlungstag öffentlich zu streiten, sagt De Mistura unverblümt. Er setzt vielmehr auf «proximity talks», auf Gespräche hinter den Kulissen, zum Teil in kleinen Gruppen und über wechselnde Themen. Sein Ansatz ist die Politik der ganz kleinen Schritte.
De Mistura sagt jetzt schon voraus, dass man Delegationen erleben werde, welche die Verhandlungen türenknallend verliessen, sich aber hoffentlich irgendwann wieder einklinken würden.
Worüber sich De Mistura kein Wort entlocken lässt, ist, wen er einladen wird. Denn darüber, wer dabei sein muss und wer auf keinen Fall, wird in Washington, in Moskau, in Ankara, in Riad, in Teheran noch immer gestritten.
Die Russen wollen keine Islamisten am Tisch, auch nicht sogenannt «Gemässigte». Die Türken wollen keine Kurden treffen. Die Saudis wollen keine Anhänger von Al-Assad neben den offiziellen Regime-Vertretern, um die man nicht herumkommt. Einigkeit herrscht einzig darüber, dass die Terrormiliz IS keinesfalls dabei sein darf. Sie will es auch gar nicht.
Eine Viertelmillion Todesopfer
Im Zentrum der Gespräche stehen eine Waffenruhe, der Kampf gegen den IS und mehr humanitäre Hilfe im Kriegsgebiet. Grundlage ist ein Friedensplan, der im Dezember nach monatelangen Verhandlungen vom UNO-Sicherheitsrat mit einer einstimmig angenommenen Resolution gebilligt worden war.
Nach den Vorstellungen dieses Plans soll in Syrien eine Übergangsregierung gebildet werden. Erst wenn darüber Klarheit besteht, soll über das Schicksal Al-Assads entschieden werden. Dank russischer Hilfe hat dieser zuletzt allerdings erhebliche militärische Fortschritte erzielt – das Regime dürfte nun noch weniger als zuvor zu Kompromissen bereit sein.
