«Ich rechne damit, dass es heute eine Anfrage der türkischen Regierung an die Nato gibt, zur Stationierung von Patriot-Raketen an der syrischen Grenze», sagte der Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor einem Treffen in Brüssel.
Einsatz deutscher Soldaten möglich
«Wir werden eine solche Frage solidarisch prüfen und schnell beantworten.» Der Bundestag solle sich auf jeden Fall mit der Entscheidung befassen, fügte der Verteidigungsminister hinzu. Sollte Deutschland Flugabwehrraketen zur Verfügung stellen, kämen auch deutsche Soldaten zum Einsatz.
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte, er habe noch keine Anfrage erhalten – doch eine solche würde mit der entsprechenden Dringlichkeit behandelt werden.
Nur zur Verteidigung eingesetzt
Die Patriots würde aber nicht zur Errichtung einer Flugverbotszone genutzt,
präzisierte Rasmussen. Dies hatten syrische Oppositionelle zuvor mehrfach gefordert. «Die Raketen würden nur zur Verteidigung und zum Schutz der Türkei eingesetzt», so der Generalsekretär.
Wegen des Bürgerkrieges in Syrien ist es an der türkisch-syrischen Grenze immer wieder zu Spannungen gekommen. Syrische Kampfflugzeuge hatten in der
zurückliegenden Woche die von Rebellen beherrschte Stadt Ras al-Ain nahe der Grenze zur Türkei beschossen. Die Anschläge erschütterten auch Gebäude in der türkischen Nachbarstadt Ceylanpinar. Kurz nach dem Angriff waren auch auf türkischer Seite Kampfflugzeuge aufgestiegen.
USA, Niederlande oder Deutschland
Die Türkei hatte Konsultationen der Nato nach Artikel 4 des Nordatlantik-Vertrages beantragt – es war das erste Mal in der Geschichte des Militär-Bündnisses, dass es zu derartigen Krisengesprächen kam.
Neben Deutschland und den Niederlanden verfügt laut der Homepage «Army Technology» auch das Nato-Mitglied USA über das Waffensystem Patriot. Auch Ägypten, Griechenland, Israel, Japan, Kuwait, Saudi-Arabien und Taiwan besitzen nach diesen Angaben solche Systeme.
