Die Inspekteure werden am Mittwoch in das vom Bürgerkrieg erschütterte Syrien zurückkehren, sagte der russische Vizeaussenminister Sergej Riabkow. Die Experten sollen dort weitere Fälle untersuchen, in denen mutmasslich Giftgas eingesetzt wurde. Riabkow zeigte sich erfreut, dass Russlands «Beharren auf eine Rückkehr der UNO-Experten» erhört wurde.
Russland und die USA verhandeln derweil über einen Plan für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Dieser soll durch eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates untermauert werden, über diese wird derzeit verhandelt.
Uneinigkeit über Resolution
Riabkow gab zu verstehen, dass es in der Zusammenarbeit mit den USA gewisse Probleme gebe. Russland befürchtet, dass der angedrohte Militärschlag gegen Syrien als Reaktion auf den Giftgaseinsatz nur aufgeschoben sei.
Die USA versuchen den UNO-Sicherheitsrat zu einer Resolution unter Kapitel VII der UNO-Charta zu bewegen. Laut Russland beinhalte die Resolution Gewaltandrohung gegen das syrische Regime. Kapitel VII der Charta regelt allfällige Massnahmen, welche die internationale Gemeinschaft bei Bedrohung oder Bruch des Friedens sowie Angriffshandlungen ergreifen kann.
Russland, das ein Verbündeter Syriens ist, blockierte bisherige Resolutionen im Sicherheitsrat mit seiner Veto-Stimme.
Plan zur Vernichtung der Chemiewaffen
Der von Russland und den USA ausgehandelte Plan für Syrien sieht vor, dass das Land seine Chemiewaffenbestände vollständig offenlegt. Diese sollen dann bis 2014 vernichtet werden.
Ein von den USA, Frankreich und Grossbritannien gemeinsam verfasstes Papier sieht den Einsatz militärischer Gewalt vor, sollte Syrien den Forderungen nicht nachkommen. Diplomaten gehen aber davon aus, dass Russland diese Passage streichen lassen wird.
Syrien ist auch das Schwerpunktthema an der 68. UNO-Vollversammlung.
