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International US-Geheimdienst spioniert auch Brasilien und Mexiko aus

Brasiliens Regierung hat am Montag beim amerikanischen Botschafter protestiert. Dies, nachdem bekannt wurde, dass US-Geheimdienste die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ausspioniert hatten. Brasilia fordert Erklärungen von Washington.

Porträt Dilma Rousseff
Legende: Der US-Geheimdienst hört u.a. Gespräche von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ab. Keystone

Der US-Geheimdienst NSA überwachte die Telefongespräche sowie den Mail- und Internetverkehr der brasilianischen Präsidentin und ihrer engsten Mitarbeiter. Ausspioniert wurde auch Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto – und zwar schon Monate, bevor dieser sein Amt angetreten hatte.

Mexiko wie Brasilien verlangen von den USA Erklärungen. Die Entrüstung ist umso grösser, als die Abhöraktionen nichts mit der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten oder mit der Terrorbekämpfung zu tun haben. Die Praxis, befreundete Staatsoberhäupter auszuspionieren, bezeichnete Brasiliens Justizminister nach einer Dringlichkeitssitzung der der Präsidentin als inakzeptable Verletzung der Souveränität.

Der brasilianische Aussenminister zitierte am Montag den amerikanischen Botschafter zu sich und protestierte.

Antwort der USA abwarten

Brasilien gebe sich erst einmal Zeit, so der Aussenminister. Erst wenn die Antwort aus Washington vorliege, werde die Regierung von Dilma Rousseff über weitere Schritte entscheiden.

Vorerst hält die brasilianische Präsidentin an einem für Oktober anberaumten Treffen mit US-Präsident Barack Obama in Washington fest. Das brasilianische Parlament will noch heute Dienstag einen Untersuchungsausschuss zur Affäre einberufen.

Die Informationen über die US-Spionage in Brasilia und Mexiko-Stadt stützten sich auf Dokumente des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. Sie sind dem brasilianischen Fernsehsender Globo TV zur Verfügung gestellt worden.

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