Washington wirft Hamid Abutalebi vor, er sei 1979 unter den Studenten gewesen, die die US-Botschaft in Teheran stürmten und rund 50 Amerikaner über ein Jahr als Geisel hielten.
Kein Visum für Diplomaten
Das Gesetz besagt, dass jedem Vertreter bei den UNO die Einreise untersagt werden kann, wenn der Präsident entschieden habe, dass der Betreffende «an Terrorakten gegen die USA oder deren Verbündete beteiligt war und eine Bedrohung für die nationalen US-Sicherheitsinteressen darstellen könnte». Der Kongress hatte das Gesetz in der vergangenen Woche mit Blick auf Abutalebi verabschiedet und das Weisse Haus bereits klargemacht, dass es kein Visum für den UNO-Botschafter geben werde.
Offensichtlich wegen verfassungsrechtlichen Bedenken teilte Obama in einer Stellungnahme parallel zur Unterzeichnung mit, dass er das Gesetz als «Ratgeber» betrachten werde - aus Besorgnis, dass es mit seiner Freiheit der Entscheidung über die Zulassung von Botschaftern kollidieren könnte.
Geiselnahme dauerte 444 Tage
Radikale Studenten hatten im November 1979 die US-Vertretung in Teheran gestürmt. Die Besatzer hielten damals 52 US-Botschaftsmitarbeiter 444 Tage lang gefangen. Die Geiselnahme führte zum Abbruch der diplomatischen Beiziehungen zwischen den USA und dem Uran.
Abutalebi bestreitet, an der Geiselnahme beteiligt gewesen zu sein. Nach seiner Darstellung diente er den Studenten lediglich als Übersetzer. Abutalebi, der bereits als Diplomat in Australien, Italien und Belgien diente, steht den iranischen Reformern um den als gemässigt geltenden Präsidenten Hassan Ruhani nahe.
Seit der Wahl Ruhanis im vergangenen Sommer hatte sich das Verhältnis zwischen Washington und Teheran leicht entspannt. Auch die internationalen Gespräche zur Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm nahmen wieder an Fahrt auf.
