Der Entscheid der nationalen Wahlbehörde am vergangenen Donnerstag brachte das Fass zum Überlaufen: Die für kommende Woche geplante Unterschriftensammlung zur Abwahl von Präsident Maduro wurde abgesagt. Darüber erzürnt gingen am Samstag Tausende Frauen in der venezolanischen Hauptstadt Caracas auf die Strasse. Ihr Protestmarsch wurde geleitet von Lilian Tintori, der Ehefrau des inhaftierten Oppositionsführers Leopoldo López.
Die Wahlbehörde begründete die Absage mit Unregelmässigkeiten bei der ersten Unterschriftensammlung im April, bei der die Opposition mindestens ein Prozent aller Wahlberechtigten hinter sich bringen musste.
Regierung soll den Prozess absichtlich verzögern
Vom 26. bis 28. Oktober hätten die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigten gesammelt werden müssen, die ein Referendum fordern – das entspricht fast vier Millionen. Angesicht der grossen Unzufriedenheit mit Maduros Regierungsführung galt es als wahrscheinlich, dass diese Marke überschritten wird.
Die Opposition wirft den regierenden Sozialisten vor, den Prozess absichtlich zu verzögern. Fände das Referendum vor Ablauf der halben Amtszeit Maduros am 10. Januar statt, müsste es im Fall einer Abwahl binnen eines Monats Neuwahlen geben. Nur so könnte es zu einem echten Machtwechsel kommen. Wenn die Volksbefragung später stattfindet, übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende der Wahlperiode im Januar 2019 aus.
