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Europäische Schutzmission für den Persischen Golf
Aus Tagesschau vom 22.07.2019.
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Iran-Konflikt Schutzmission für Schiffe im Persischen Golf

  • Grossbritannien hat eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf angekündigt.
  • Das sagte der britische Aussenminister Jeremy Hunt nach einer Dringlichkeitssitzung des Krisenkabinetts in London.
  • Hunt betonte zugleich, sein Land suche keine «Konfrontation» mit Teheran.
  • Der Iran hatte den unter britischer Fahne fahrenden Tanker «Stena Impero» festgesetzt.

«Wir werden nun die Aufstellung einer europäisch-geführten maritimen Schutzmission anstreben, um die sichere Durchfahrt sowohl der Besatzungen als auch der Ladungen in dieser zentralen Region zu unterstützen», sagte Hunt. Die geplante Mission sei jedoch «kein Teil der Politik des Drucks der USA auf den Iran», sagte er. «Wir suchen keine Konfrontation mit dem Iran.»

Ob Deutschland sich beteiligen wird, bleibt offen. Aussenminister Heiko Maas hatte am Sonntag mit Hunt telefoniert. Am Montagnachmittag erklärte er, dass man sich der US-Strategie des maximalen Drucks auf den Iran zwar nicht anschliessen wolle. «Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es Vorfälle gibt, mit denen man umgehen muss.» Man werde sich mit Frankreich und Großbritannien sehr eng abstimmen.

Den Briten fehlen die Kapazitäten

SRF Grossbritannien-Korrespondent Martin Alioth ist skeptisch gegenüber der Ankündigung. Die Briten hätten wegen des enormen Flottenabbaus der letzten Jahrzehnte gar nicht die Kapazitäten, Handelsschiffe militärisch zu unterstützen. Dies hätten ehemalige Admiräle übers Wochenende laut beklagt, aber auch bestätigt.

Ein Flugzeugträger sei zwar kürzlich lanciert worden und ein weiterer im Bau. Beide hätten aber keine Flugzeuge und somit bisher nur Milliarden verschlungen – auf Kosten der restlichen britischen Navy. Im Golf gebe es somit zurzeit nur eine brauchbare britische Fregatte, zwei weitere seien unterwegs, so Alioth.

Mission «Atalanta»

Die Europäische Union hat bereits Erfahrung bei der Sicherung der Seewege gesammelt. Seit 2008 gibt es die Anti-Piraterie-Mission «Atalanta» der EU am Horn von Afrika vor der somalischen Küste.

Daran war auch die deutsche Marine viele Jahre mit Kriegsschiffen beteiligt, seit 2016 aber nicht mehr. Die Mission gilt als erfolgreich. In den letzten fünf Jahren gab es kaum noch Piraten-Angriffe auf Handelsschiffe am Horn von Afrika. Ein neuerlicher Aufmarsch in der Strasse von Hormus, ist aber ungewiss.

Iranische Reaktion auf Gerichtsentscheid

Die Beschlagnahme der «Stena Impero» durch ein Kommando der iranischen Revolutionsgarden war wenige Stunden nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts von Gibraltar erfolgt. Dieses hatte beschlossen, die Festsetzung des iranischen Tankers «Grace 1» um 30 Tage zu verlängern – bis am 20. August. Mit dieser Festsetzung begann die jüngste Eskalation des Konflikts.

Lage der Festsetzung des britischen Tankers
Legende: Der Iran hatte in der Strasse von Hormus den unter britischer Fahne fahrenden Tanker «Stena Impero» festgesetzt. SRF

Die britischen Behörden hatten den Tanker am 4. Juli im Mittelmeer unter dem Verdacht festgesetzt, dass er unter Verstoss gegen EU-Sanktionen Öl nach Syrien bringen wollte. Der Iran bestreitet dies und sieht das britische Vorgehen als illegal an.

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