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UNO stoppt Siedlungsbau Israel kontert mit Beitrags-Kürzungen

Das Wichtigste in Kürze

  • Die UNO hat einen Baustopp jüdischer Siedlungen gefordert.
  • Jetzt kontert Israel und kürzt die Zahlungen an «anti-israelische» UNO-Gremien.
  • Es handelt sich vor allem um Gremien, welche die Palästinenser unterstützen.
Siedlung.
Legende: Der Siedlungsbau im Westjordanland ist der UNO ein Dorn im Auge. Keystone

Aus Protest gegen die UNO-Resolution zum Siedlungsbau will Israel seinen jährlichen Beitrag an die Vereinten Nationen reduzieren. Die Zahlungen an UNO-Gremien, die «anti-israelisch» seien, würden um sechs Millionen Dollar gekürzt, teilte die israelische Vertretung bei den UNO mit.

Palästinenser wollen Gebiet für eigenen Staat

Dazu gehörten etwa der Ausschuss für die Ausübung der unveräusserlichen Rechte des palästinensischen Volkes und die Abteilung für die Rechte der Palästinenser. Zur Begründung hiess es, es ergebe keinen Sinn, Gremien zu unterstützen, die innerhalb der Vereinten Nationen gegen Israel arbeiteten.

Der UNO-Sicherheitsrat hat in einer Resolution Ende Dezember einen Baustopp jüdischer Siedlungen gefordert. Die USA verhinderten die Resolution überraschend nicht mit ihrem Veto, sondern enthielten sich der Stimme. Dies sorgte für heftige Kritik in Israel.

Die meisten Länder halten den Siedlungsbau in den 1967 von Israel eroberten Gebieten im Westjordanland und im Osten Jerusalems für rechtswidrig und sehen in ihm ein Hindernis für eine Friedenslösung. Dort wollen die Palästinenser ihren eigenen Staat aufbauen.

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13 Kommentare

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  • Kommentar von Andreas Bühlmann (Songbird)
    Das Hauptziel der arabischen Länder ist nicht, dass die Palästineser einen eigenen Staat erhalten. Keiner dieser Staaten interresiert sich für diese armen Leute. Das Ziel ist eindeutig die Vernichtung von Israel. Auch wenn die Palästinenser einen eigenen Staat erhalten würden, würde das "geballere" im Nahen Osten weitergehen. Bis die Arabischen Länder Israel als Land anerkennen oder sie es vernichten konnten.
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  • Kommentar von Esther Baumann (erez)
    Wohin sind all die Milliarden Hilfsgelder für Gaza geflossen ? Nicht in Schulen, Infrastruktur und Bildungswesen allgemein, sondern in Raketen, Tunnels und in die Hasspropaganda der Hamas gegen Israel. Zur Erinnerung : Israel hat den Gazastreifen freiwillig geräumt, ohne irgendwelche Garantien. Das Resultat kennt man ja. In der Charta der regierenden Hamas ist die Auslöschung Israels das Ziel. Deshalb ist die Reaktion Israels nachvollziehbar.
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  • Kommentar von H. Wach (H. Wach)
    Der Konflikt Israel-Palästina ist das Resultat der UNO mit der Staatsgründung Israels am 14.5.1948. Im 1948 u. 1967/6-Tagekrieg wurden als Folge dessen ca. 1 Mio. Palästinenser aus ihrem ehem., jahrhundertalten Stammgebiet Palästina vertrieben. Das ist die eine Seite des Dauerkonflikts. Aber noch schlimmer ist, dass die Bevölkerung auf dem gleichen Gebiet mit ca. 10 x mehr Israelis u. ca. 7 x mehr Palästinensern von ehemals ca. 1,5 Mio. auf ca. 13 Mio. gewachsen ist. Dieses Problem ist unlösbar!
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