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Viele Journalisten hören Putin zu
Legende: 1600 Journalisten und Journalistinnen nahmen an der jährlichen Pressekonferenz von Wladimir Putin in Moskau teil. Keystone

Jährlicher Presseauftritt Putins Sicht auf die Welt

Der russische Präsident hat sich vor der Presse als Garant für Stabilität präsentiert und die USA kritisiert.

Einmal im Jahr ruft Wladimir Putin die Weltpresse zusammen und erklärt ihnen seine Sicht der Dinge. Die wichtigsten Themen des vierstündigen Presseauftritts:

Wahlen in Russland: Er werde nicht für eine Partei, sondern als unabhängiger Kandidat ins Rennen gehen, kündigte Putin an. Seine Wiederwahl im März für eine vierte Amtszeit gilt als sicher. Unabhängige Kandidaten müssen vor der Wahl Hunderttausende von Unterschriften sammeln, um zugelassen zu werden. Kandidaten, die von Parteien im Parlament vorgeschlagen werden, brauchen das nicht.

Der Opposition fehle es an einem überzeugenden Programm, sagte Putin, der die russische Politik seit 2000 als Präsident oder Regierungschef beherrscht. Mehrfach erinnerte er an Massenkundgebungen und Umstürze in der benachbarten Ukraine. Die russische Bevölkerung wolle solche Zustände nicht, sagte er.

Lob für Trump und Kritik an den USA: Putin hat die Kontakte zwischen Vertretern Moskaus und dem Wahlkampfteam seines US-Kollegen Donald Trump als Routine-Angelegenheit verteidigt. Trumps Gegner verzerrten mit ihren Vorwürfen die Wahrheit und schadeten den USA. «Das sind alles Erfindungen, die seine Arbeit in Zweifel ziehen sollen». Er hoffe, dass Trump an seinem Wunsch nach besseren Beziehungen zu Moskau festhalte, sagte Putin und lobte die Erfolge des Amerikaners in dessen einjähriger Amtszeit: «Sehen sie sich das Wachstum der Märkte an!»

An mehreren Stellen kritisierte Putin die USA aber, die sich zum Beispiel nicht an Rüstungskontrollverträge hielten. Trotz aller Differenzen mit den USA sei er jedoch bereit, an der Abrüstungspolitik festzuhalten. Sein Land werde sich nicht auf ein neues Wettrüsten einlassen, betonte der 65-Jährige. Im Konflikt um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm rief Putin beide Seiten zur Zurückhaltung auf. «Man muss diese Spirale stoppen, denn sie ist sehr gefährlich.» Die USA führten gegen ihre Zusage Militärmanöver in der Nähe Nordkoreas durch, Pjöngjang reagiere mit weiteren Raketentests. Russland werde Nordkorea nicht als Atommacht anerkennen, sagte Putin, fügte aber hinzu: «Nordkorea sieht keinen anderen Weg, seine Existenz zu sichern.»

Der Ukraine-Konflikt: Der Krieg in Syrien, in dem Putin Anfang der Woche einen Teilrückzug der russischen Truppen befohlen hatte, kam nur am Rande vor. Dafür sprach Putin länger über die Ukraine. Er dementierte erneut, dass in der Ostukraine die russische Armee im Einsatz sei. Es seien dort nur Militärformationen geschaffen worden, um ukrainische Angriffe auf den Donbass zu verhindern, sagte er. Im Krieg zwischen den prorussischen Separatisten und der Armee sind seit 2014 mehr als 10'000 Menschen getötet worden.

Putin warf der Kiewer Führung vor, sich direkten Gesprächen mit den Separatisten zu verweigern. In einem historischen Exkurs legte er dar, dass Russen und Ukrainer durch die gemeinsame Herkunft aus dem mittelalterlichen Staat Kiewer Rus letztlich ein Volk seien.

Doping-Affäre: Die Doping-Vorwürfe gegen Russland wies der Kremlchef zurück. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) und andere Organisationen stünden unter politischem Druck. Wegen des Doping-Skandals hat das IOC Russland als Sportnation von den kommenden Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen. Nur einzelne Sportler dürfen unter neutraler Flagge antreten.

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