Jemen-Konflikt UNO eröffnet Untersuchung zu Kriegsverbrechen

Der Menschenrechtsrat in Genf will internationale Ermittler in den Jemen entsenden.

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Bildlegende: Seit Beginn der Militärintervention unter der Führung Saudi-Arabiens sind im Jemen fast 8500 Menschen getötet worden. Keystone

  • Die UNO will die Gewalt im Jemen untersuchen.
  • Im Menschenrechtsrat in Genf hat sich ein Kompromiss durchgesetzt: Statt einer unabhängigen Untersuchungskommission wird eine dreiköpfige Expertengruppe ins Bürgerkriegsland entsandt.
  • Der Entschluss fiel im Konsens am letzten Tag der aktuellen Session.

Die Gruppe aus internationalen und regionalen Experten hat den Auftrag, die Umstände von mutmasslichen Menschenrechtsverletzungen, Gewalt und Missbräuchen zu ermitteln und, falls möglich, deren Urheber. Menschenrechtskommissar Zeid al-Hussein will die Experten bis Ende des Jahres ernennen.

Das Dispositiv erinnert an die Untersuchung der Gewalt in der kongolesischen Provinz Kasai, wie sie das Gremium in ihrer letzten Sitzung beschlossen hatte. Die Jemen-Gruppe muss in einem Jahr dem Rat über ihre Erkenntnisse berichten.

Starker Widerstand aus Riad

Die Niederlande hatten zweimal erfolglos versucht, eine unabhängige internationale Untersuchungskommission für den Jemen zu installieren. Am Donnerstagabend kündigte Frankreich an, einen Kompromiss zu suchen, um einen weiteren Misserfolg zu verhindern.

Das in den Bürgerkrieg involvierte Saudi-Arabien hatte den Menschenrechtsrat unter starken Druck gesetzt, um eine Untersuchung abzuwenden. In dieser Woche wurde ein Brief publik, in dem die Regierung in Riad jene Ratsmitglieder bedrohte, die für eine unabhängige Untersuchung votierten.

Es trifft viele Zivilisten

Seit Beginn der arabischen Militärintervention in Jemen unter der Führung Saudi-Arabiens sind im Bürgerkriegsland fast 8500 Menschen getötet und 48'000 weitere verletzt worden, unter ihnen viele Zivilisten. Im Jemen brach zudem eine humanitäre Krise aus.

Der UNO-Menschenrechtsrat soll über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit wachen. Er kommt jedes Jahr dreimal in Genf zusammen, für insgesamt mindestens zehn Sitzungswochen. Alle UNO-Mitglieder müssen regelmässig zur Lage in ihren Ländern Rede und Antwort stehen. Der Rat hat 47 Mitglieder, die für je drei Jahre gewählt werden.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Jemen-Konferenz und Hintergründe

    Aus Tagesschau vom 25.4.2017

    Rund 50 Länder haben dem Jemen heute gut eine Milliarde Franken versprochen. Gemäss Bundesrat Didier Burkhalter hat die Schweiz ihren Beitrag für dieses Jahr um 50 Prozent auf 14 Millionen Franken erhöht. Auch wenn der Konflikt im Jemen heute auf der internationalen Agenda aufscheint, bleibt der Krieg ein vergessener Krieg.