Jubiläum in Hongkong - Tausende Hongkonger protestieren

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  Die «Generation Rückgabe» – junge Hongkonger unter 30 – haben ein besonders distanziertes Verhältnis zur Volksrepublik China.

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  Laut einer Umfrage der Universität von Hongkong bezeichnen sich 93,7 Prozent der Befragten als im weitesten Sinne «Hongkonger» und nicht als Chinesen. 1997 waren es noch 68 Prozent. (Plakate: China soll sich nicht einmischen.)

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  Der «sichtbare und unsichtbare Einfluss Chinas» hat laut dem China-Institut Merics in Berlin deutlich zugenommen. Demnach beklagen Akademiker politische Einflussnahme bei Stellenbesetzungen und Journalisten von Selbstzensur.

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  Die Demonstranten fordern ebenfalls die Freilassung des schwer krebskranken Bürgerrechtler Liu Xiaobo. Dies fordert auch die EU. Sie erwartet, dass Liu erlaubt wird, medizinische Hilfe an einem Ort seiner Wahl zu erhalten.

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• Mit der Forderung nach mehr Demokratie sind Tausende Hongkonger zu einem Protestmarsch aufgebrochen.
• Am 20. Jahrestag der Rückgabe der ehemaligen Kronkolonie an China wollen sie ein Zeichen gegen den zunehmenden Einfluss Pekings auf die in Teilen autonom regierte Hafenmetropole setzen.
• Zuvor hat Hongkongs neue Regierungschefin Carrie Lam im Beisein des chinesischen Präsidenten ihren Amtseid abgelegt.
• Chinas Präsident Xi Jinping sagte danach in seiner Rede unter, Cam solle eine «patriotische Erziehung» in Hongkong fördern.

In der chinesischen Sonderverwaltungszone sind viele Hongkonger entsetzt über die teils scharfe Rede des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, die dieser anlässlich der Rückgabe-Feier im Hongkonger Messe-Zentrum gehalten hatte.

Chinas Präsident fordert patriotische Erziehung

Xi forderte, dass die Sicherheitsgesetze in der Stadt gestärkt werden. Auch solle eine «patriotische Erziehung» gefördert werden. Wer Hongkongs politische Stabilität bedrohe, überschreite damit «eine rote Linie». Mit der Rückgabe Hongkongs seien «vergangene Erniedrigungen» beendet worden und die komplette Wiedervereinigung Chinas sei einen grossen Schritt näher gerückt, sagte der Präsident in seiner weitestgehend von der Öffentlichkeit abgeschirmten Rede.

Zuvor wohnte Xi der Amtseinsetzung von Hongkongs neuer Regierungschefin Carrie Lam bei. Lam gilt schon jetzt als umstritten, weil sie Ende März von einem pekingtreuen Komitee mit nur rund 1200 Mitgliedern ins Amt gewählt wurde. Nach Umfragen hätte bei einer freien Wahl – die Peking den Hongkongern schon lange verspricht – ein anderer Kandidat gewonnen.

Auf die 60-Jährige kommen schwierige Aufgaben zu. Lam muss nicht nur die politische Spaltung der Stadt, sondern auch die Kluft zwischen Arm und Reich verringern.

Autonomie bis 2047

Seit dem 1. Juli 1997 gehört Hongkong wieder zu China, wird aber nach dem Grundsatz «ein Land, zwei Systeme» regiert. Diese Vereinbarung sieht eigentlich vor, dass die mehr als sieben Millionen Hongkonger für 50 Jahre bis 2047 «ein hohes Mass an Autonomie» und viele Freiheiten geniessen.

Für Irritation sorgten bereits am Freitag Aussagen des Pekinger Aussenamtssprechers Lu Kang, wonach die gemeinsame sino-britische Erklärung von 1984 «heute nicht mehr relevant und keine bindende Kraft für Chinas Zentralregierung» haben.