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Legende: Video Engbersen: «Ein bisschen mehr als OK» abspielen. Laufzeit 01:57 Minuten.
Aus 10vor10 vom 12.12.2018.
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Kampf ums politische Überleben May übersteht Misstrauensvotum

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die britische Premierministerin Theresa May hat die Misstrauensabstimmung um ihr Amt als konservative Parteichefin gewonnen, teilte der Vorsitzende des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, mit.
  • May erhielt die Stimmen von 200 der 317 konservativen Tory-Abgeordneten im Unterhaus; es wären 159 Stimmen nötig gewesen.
  • Sie kann damit als Parteichefin und Premierministerin weitermachen, doch ob sie für ihren Brexit-Deal eine Mehrheit im Parlament finden kann, ist fraglich.
  • Es sei ein langer und herausfordernder Tag gewesen, sie freue sich aber über die Unterstützung ihrer Kollegen, sagte May nach der Abstimmung.
Legende: Video «Es war ein langer und herausfordernder Tag» abspielen. Laufzeit 00:51 Minuten.
Aus News-Clip vom 12.12.2018.

Hinter dem Misstrauensantrag gegen May standen hauptsächlich die Brexit-Hardliner in ihrer Fraktion um den erzkonservativen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. «Das Land braucht einen neuen Anführer. Es ist Zeit, dass Mrs. May zurücktritt», hatte Rees-Mogg getwittert. Er steht einer Gruppe von rund 80 Abgeordneten vor.

Tweet von Jacob Rees-Mogg

Kurz nach der Abstimmung trat May vor die Medien. Eine bedeutende Zahl von Kollegen hätten gegen sie gestimmt, sagte sie. Aber die Regierung müsse nun weiterarbeiten – und ein Austrittsabkommen verabschieden, das der Brexit-Abstimmung gerecht werde. Ausserdem rief May Politiker aller Seiten auf, zusammenzustehen und im nationalen Interesse zu handeln.

Sie werde nun zum EU-Gipfel fahren und in Brüssel rechtliche und politische Zusicherungen verlangen, die Bedenken am Austrittsabkommen ausräumten, sagte sie weiter.

Brexit-Abstimmung auf Eis gelegt

Ausgelöst wurde die Kampfabstimmung durch den Streit über das Brexit-Abkommen, das die Unterhändler Grossbritanniens und der EU in Brüssel ausgehandelt hatten. Die Brexit-Hardliner um Rees-Mogg befürchten, dass Grossbritannien durch das Abkommen dauerhaft eng an die Europäische Union gebunden wird. In weniger als vier Monaten – am 29. März – will das Land aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.

May hatte eine für Dienstag angesetzte Abstimmung über ihren Brexit-Deal auf Eis gelegt, weil sie auf eine sichere Niederlage zusteuerte. Das brachte das Fass zum Überlaufen. Einen neuen Termin für die Abstimmung gibt es bislang noch nicht. May kündigte lediglich an, dass sie vor dem 21. Januar stattfinden soll.

Abstimmungsgrafik.
Legende: Theresa May hat das Misstrauensvotum gegen ihre Person überstanden – mit 200 zu 117 Stimmen. SRF

Am Donnerstag beschäftigt sich der EU-Gipfel noch einmal mit den britischen Austrittsplänen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs wollen dazu beitragen, dass der fertige EU-Austrittsvertrag eine Mehrheit im britischen Parlament findet und eine chaotische Trennung Ende März vermieden wird. Wie dies ohne Nachverhandlungen geschehen soll, ist offen.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Guschti Gabathuler (guschti)
    Der Misstrauensantrag war wohl seit dem Chequers-Wochenende möglich, aber man lanciert sowas nur bei erwartetem Erfolg oder (wie hier) um mit dem Zaunpfahl zu winken. Mit dem Verschieben der Abstimmung im Unterhaus hat sich May selbst disqualifiziert und den Anstoss für den Misstrauensantrag gegeben. Das Ergebnis überrascht kaum. Mays aktuelle Unterstützung: 200 Tories und ca. 15 Labour (von total 650 Abgeordneten) - wäre May verantwortungsvoll, würde sie zum Wohl des Landes zurücktreten.
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  • Kommentar von N Zehner (ZeN)
    Spielt der Brexit Seite in die Hände, nun kocht das Thema weiter, EU wird weiter drohen, Medien werden weiter sehr einseitig berichten, der unausweichliche Knall wird dann nur umso heftiger sein, dafür aber Klarheit schaffen.
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  • Kommentar von Daniele Röthenmund (Daniele Röthenmund)
    ¨Man geht langsam aber sicher dem Abgrund zu!
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