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Kehrtwende in London? May gibt Widerstand gegen Verschiebung des Brexit auf

Legende: Video Brexit: Verschiebung des Austrittsdatums? abspielen. Laufzeit 01:53 Minuten.
Aus Tagesschau vom 26.02.2019.
  • Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren grundsätzlichen Widerstand gegen eine Verschiebung des Brexit aufgegeben.
  • Ein «kurzer und begrenzter» Aufschub sei möglich, wenn sich bis Mitte März im Unterhaus keine Mehrheit für eine andere Lösung abzeichne.
  • Dies sagte May am Dienstag vor den Abgeordneten in London.

«Das macht es aber nicht leichter, ein Abkommen zu erzielen», fügte sie hinzu. Der bisher für den 29. März geplante EU-Austritt könne aber allenfalls bis Ende Juni aufgeschoben werden, so May weiter.

Sie kündigte auch an, die Abgeordneten über einen EU-Austritt ohne Vertrag abstimmen zu lassen, und kam damit einer zentralen Forderung ihrer Kritiker entgegen. Die Option eines No-Deal-Brexit an sich liess sie aber nicht fallen. «Wenn wir müssen, machen wir aber auch den Austritt ohne Abkommen zum Erfolg», betonte sie.

Innerparteilicher Druck

May hatte sich in den vergangenen Tagen mit wachsendem innerparteilichem Druck in der Brexit-Frage konfrontiert gesehen. Einem Bericht der «Daily Mail» drohten 15 Kabinettsmitglieder mit Rücktritt, sollte May weiterhin am 29. März als Austrittsdatum festhalten.

Wenn wir müssen, machen wir aber auch den Austritt ohne Abkommen zum Erfolg.

Seit dem krachenden Scheitern ihres Brexit-Vertrags im Unterhaus im Januar hat May seit Wochen erfolglos versucht, die Drohkulisse eines harten Brexit mit womöglich schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen zu nutzen, um Zugeständnisse der EU sowie doch noch eine Zustimmung im Parlament zu erreichen.

Das Unterhaus will am Mittwoch über das weitere Vorgehen beraten und abstimmen. Abgeordnete legen dann Änderungsanträge für das Brexit-Abkommen mit der EU vor, darunter solche, in denen ein zweites Referendum oder eine Verschiebung des Brexit gefordert wird.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von Ida Fischer (Ida Fiischer)
    Die Briten werden so lange Abstimmen müssen dürfen können bis es eben passt :)
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  • Kommentar von A. Zuckermann (azu)
    Der Brexit ist ein rechtspopulistisches Desaster. Zuerst hat man sich London 1 Jahr darüber gestritten, wer den eigentlich die Souveränität hat um überhaubts zu Verhandeln. Dann hat GB-Unterhändler David Davis oft bei den Verhandlungen gefehlt. Von ca. 40 Drittstaatsverträgen die GB abschließen müsste sind erst 4 unterzeichnet. Des weiteren wird die sogenannte "devolation", die auf EU-Mitglidschaft basiert, quasi zur "Bedrohung", und das wird schmerzhaft werden für Schottland und Irland...
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  • Kommentar von Matthias Hess (Maz Hess)
    Dieser Artikel sugeriert, dass ein harter Brexit nun am 29.3.2019 ausgeschlossen werden kann. Dieser Eindruck ist aber qualifiziert falsch. Therese May will - sollte ihr Brexit Deal vom Parlament nicht genehmigt (höchstwahrscheinliches Szenario!) eine Fristverlängerung für einen Austritt von maximal 2 Monaten, die EU aber eine minimale Fristverlängerung von zwei Jahren. Finden sich die Parteien dabei nicht (ich schätze die Wahrscheinlichkeit dabei auf mind. 50%) kommt es zu einem harten Brexit.
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