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US-Verteidigungsminister fällt Trump in den Rücken
Aus Tagesschau vom 13.01.2020.
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«Keine konkreten Pläne» US-Verteidigungminister widerspricht Trumps Darstellung

  • Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani wachsen die Zweifel an der Begründung von US-Präsident Donald Trump für die umstrittene Operation.
  • US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte in einem Interview auf dem TV-Sender CBS, dass er keine konkreten Angriffspläne auf US-Botschaften im Konfliktgebiet kenne.
  • Esper räumte aber auch ein, dass es unbestätigte Informationen zu möglichen Angriffen gegeben habe.

Trump hatte dem Sender «Fox News» am Freitagabend gesagt, dass «wahrscheinlich» die Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad angegriffen werden sollte. Dann ergänzte er: «Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären.»

Der US-Präsident hatte die Tötung Soleimanis am 3. Januar 2020 in Bagdad mit einer unmittelbar bevorstehenden Bedrohung für Amerikaner gerechtfertigt. Damit wäre die Operation aus Sicht der USA ein legitimer Anti-Terror-Einsatz gewesen. Politiker der Demokratischen Partei meldeten jedoch Zweifel an der Begründung an und kritisierten, dass der Kongress vorab nicht konsultiert worden war.

Mark Esper steht vor einem Rednerpult. Hinter ihm geht Mike Pompeo vorbei.
Legende: Verteidigungsminister Esper (vorne) kann keine Beweise für die Aussagen seines Präsidenten ausmachen. Keystone

Esper betonte, Trump habe in Bezug auf die vier US-Botschaften keine spezifischen Beweise angeführt, sondern von einer Möglichkeit gesprochen. Er teile die Meinung des Präsidenten. «Meine Erwartung war, dass sie es auf unsere Botschaften abgesehen haben.» Er fügte hinzu: «Wir hatten Informationen, dass es innerhalb weniger Tage einen Angriff geben würde, der ein breites Ausmass haben würde, mit anderen Worten: mehr als ein Land.»

Auch Trumps Sicherheitsberater Robert O’Brien antwortete bei dem Thema am Sonntag ausweichend. O’Brien wurde auf dem TV-Sender «ABC» gefragt, warum die betroffenen Botschaften nicht alarmiert und evakuiert worden seien, wenn es eine Bedrohung gegeben habe. Er antwortete: «Wir werden nicht jedes Mal abhauen, wenn uns jemand bedroht.»

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