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Wer macht das Rennen in Irland?
Aus Tagesschau vom 08.02.2020.
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Knapper Wahlausgang in Irland Kopf-an-Kopf-Rennen dreier Parteien

  • Bei der Wahl in Irland zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen dreier Parteien ab.
  • Im Fokus des Interesses steht das Abschneiden der linksgerichteten Oppositionspartei Sinn Fein, die starke Zugewinne verbuchen konnte.
  • Premierminister Leo Varadkar, der mit seiner liberal-konservativen Fine Gael eine Minderheitsregierung anführt, muss um sein Amt bangen.

Gemäss einer Nachwahlbefragung liegen bei der Parlamentswahl in Irland alle drei grossen Parteien nahezu gleichauf. Das berichtete der irische Radiosender RTÉ nach Schliessung der Wahllokale um 23 Uhr.

Demnach lagen sowohl die beiden etablierten Parteien aus dem bürgerlichen Lager, Fine Gael und Fianna Fail, als auch die linksgerichtete Sinn Fein bei etwa 22 Prozent der Stimmen.

Achtungserfolg für Linke

Für Sinn Fein dürfte schon das als grosser Erfolg gewertet werden. Die Partei, die früher als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA galt, hatte in den Umfragen zuletzt geführt. Bei der vergangenen Wahl 2016 hatte sie lediglich rund 14 Prozent der Stimmen erreicht.

Sinn Fein fordert eine Wiedervereinigung des britischen Landesteils Nordirland mit der Republik Irland. Im Wahlkampf punktete sie wohl aber vor allem mit ihren sozialpolitischen Forderungen, etwa mit der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für breite Teile der Bevölkerung.

Kann Premier im Amt bleiben?

Sowohl Fine Gael als auch Fianna Fail verloren hingegen an Zustimmung. Ob Premierminister Leo Varadkar damit im Amt bleiben kann, ist noch unklar.

Er hatte mit seiner liberal-konservativen Partei Fine Gael eine Minderheitsregierung angeführt. Schon jetzt zeichnet sich eine komplizierte Regierungsbildung ab.

Belastbares Ergebnis erst Sonntagnachmittag

Die Auszählung der Stimmen beginnt erst am Sonntagmorgen, mit einem belastbaren Ergebnis ist erst zu rechnen, wenn sie abgeschlossen ist. Damit wird nicht vor Sonntagnachmittag gerechnet.

Hohe Wahlbeteiligung?

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  • In einigen der 39 Wahlkreise hatten bis zur Mittagszeit bereits mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten ihr Kreuz gemacht.
  • Möglicherweise hatten sich aber auch viele der rund 3.4 Millionen wahlberechtigten Iren nur früher als gewöhnlich auf den Weg ins Wahllokal gemacht, weil der Wetterdienst für den Abend heftigen Wind und Regen für Teile des Landes vorhergesagt hatte – ein Vorbote des Sturms Ciara, der am Sonntag über das Land fegen soll.

Das Wahlsystem ist kompliziert, jeder Wähler hat nur eine Stimme, kann aber mehrere Präferenzen angeben. In jedem der 39 Wahlkreise können bis zu fünf Kandidaten in das 160-Mitglieder-starke Parlament (Dail) einziehen. Die Nachwahlbefragung basierte nur auf der ersten Präferenz.

Vorgezogene Neuwahl

Varadkar hatte Mitte Januar die vorgezogene Neuwahl angesetzt. Bei den Wahlen im Februar 2016 hatte seine konservative Fine Gael eine Mehrheit verfehlt. Seither ist sie auf die Unterstützung der grössten Oppositionspartei Fianna Fail angewiesen.

Brexit spielte untergeordnete Rolle

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  • Das Thema Brexit schien bei der Wahl überraschenderweise nur eine untergeordnete Rolle zu spielen.
  • Ausgerechnet hier hatte Varadkar gehofft, sich profilieren zu können.
  • Er fuhr in den Verhandlungen zwischen Brüssel und London über den britischen EU-Austritt einen harten Kurs und konnte sich mit seinen Forderungen weitgehend durchsetzen.

Der 41-jährige Varadkar, der seit fast drei Jahren an der Regierungsspitze steht, hatte im Wahlkampf seine starke Rolle in den Brexit-Verhandlungen zwischen London und Brüssel in den Mittelpunkt gestellt.

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