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König setzt Regierungschef ein Vereidigung mit besonderem Charakter

Legende: Video Spaniens neuer Ministerpräsident vereidigt abspielen. Laufzeit 01:28 Minuten.
Aus Tagesschau vom 02.06.2018.
  • Der 46-jährige Pedro Sánchez hat im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid den Amtseid abgelegt.
  • Sánchez ist der erste Ministerpräsident Spaniens, der ohne Parlamentswahl an die Macht gekommen ist.
  • Erstmals in der Geschichte des Landes hat ein Regierungschef bei seiner Vereidigung auf eine Bibel verzichtet.

Pedro Sánchez ist der siebte Ministerpräsident Spaniens seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975. Er wurde von König Felipe VI. vereidigt.

Der Sozialist Sánchez folgt als Regierungschef auf den konservativen Mariano Rajoy, der am Freitag mit einem Misstrauensvotum im Parlament von seinem Posten abgesetzt wurde. Rajoy nahm an der Vereidigung seines Nachfolgers teil.

Sánchez hatte Ende vergangener Woche einen Misstrauensantrag gegen Rajoy eingebracht, nachdem dessen konservative Volkspartei (PP) in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.

Alte Minister noch im Amt

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Als erstes muss Sánchez sein Kabinett zusammenstellen. Es wird erwartet, dass das als linkspopulistisch eingestufte Bündnis Unidos Podemos, das die PSOE bei der Abstimmung unterstützt hat, auf mehrere Ministerposten hofft.

Unklar ist, welche Zugeständnisse er mehreren kleinen Regionalparteien – unter anderem aus der Krisenregion Katalonien – für ihre Unterstützung machen will. Bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts bleiben zunächst die Minister aus der Regierung Rajoy im Amt, wie spanische Medien berichten.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von Jürg Häusermann (Ebenda)
    Schön zu sehen, dass Vetterliwirtschaft zur Abwahl führen kann. Eine Minderheitsregierung kann nicht gutgehen. Das beste für Spanien sind wohl Neuwahlen.
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  • Kommentar von Werner Caviezel (Angemeldet)
    Liebes SRF: wie heisst der spanische König? Im Filmbeitrag der Tagesschau ist von "König Juan Carlos" die Rede. Seit 2014 ist sein Sohn Felipe VI König!!!! Genau wie bei Monaco: da wurde noch von "Prinz" Albert gesprochen als er längst Fürst war. Peinlich, peinlich!
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    1. Antwort von SRF News
      Vielen Dank für Ihren Hinweis. Da ist der «Tagesschau» leider ein Fehler unterlaufen. Die Redaktion entschuldigt sich.
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  • Kommentar von Ivo Muri (Ivo Muri)
    Das ist doch ein schönes Zeichen für die direkt demokratische EU, dass der König einen Regierungschef in Spanien bestätigt. Und der Präsident in Italien setzt den Regierungschef ab. Ich bin mir nun wirklich nicht mehr sicher, ob die EU Befürworter, die gestern in der SRF Arena unsere direkt demokratischen Mitwirkungsmöglichten in der EU richtig verstanden haben. Mein Eindruck ist: Unsere Politiker wissen nicht mehr, was sie tun.
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    1. Antwort von Daniele Röthenmund (Daniele Röthenmund)
      Ich Glaube das unsere Demokratie an Grenzen stösst, wir sie neu Einordnen müssen, sonst verlieren wir sie. Es gibt Themen da ist der Bürger überfordert, es verstehen es teilweise nicht, auch unsere Politiker. Wir müssen wieder mehr unsere Kommunen und Kantone Demokratisch stärken, doch wenn ich die Teilnahme der Kommentare sehe bei den Regionalen Artikeln, ahne ich böses, immer mehr will der Bürger auch bei der großen Politik mitmischen und vergisst dabei die Alltagspolitik in der Gemeinde!
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