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Spaniens neuer Ministerpräsident vereidigt
Aus Tagesschau vom 02.06.2018.
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König setzt Regierungschef ein Vereidigung mit besonderem Charakter

  • Der 46-jährige Pedro Sánchez hat im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid den Amtseid abgelegt.
  • Sánchez ist der erste Ministerpräsident Spaniens, der ohne Parlamentswahl an die Macht gekommen ist.
  • Erstmals in der Geschichte des Landes hat ein Regierungschef bei seiner Vereidigung auf eine Bibel verzichtet.

Pedro Sánchez ist der siebte Ministerpräsident Spaniens seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975. Er wurde von König Felipe VI. vereidigt.

Der Sozialist Sánchez folgt als Regierungschef auf den konservativen Mariano Rajoy, der am Freitag mit einem Misstrauensvotum im Parlament von seinem Posten abgesetzt wurde. Rajoy nahm an der Vereidigung seines Nachfolgers teil.

Sánchez hatte Ende vergangener Woche einen Misstrauensantrag gegen Rajoy eingebracht, nachdem dessen konservative Volkspartei (PP) in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.

Alte Minister noch im Amt

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Als erstes muss Sánchez sein Kabinett zusammenstellen. Es wird erwartet, dass das als linkspopulistisch eingestufte Bündnis Unidos Podemos, das die PSOE bei der Abstimmung unterstützt hat, auf mehrere Ministerposten hofft.

Unklar ist, welche Zugeständnisse er mehreren kleinen Regionalparteien – unter anderem aus der Krisenregion Katalonien – für ihre Unterstützung machen will. Bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts bleiben zunächst die Minister aus der Regierung Rajoy im Amt, wie spanische Medien berichten.

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