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Massendemonstration in Barcelona
Aus Tagesschau vom 17.10.2017.
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Konflikt mit Madrid Katalanische Regierung will Antwort nicht ändern

  • Laut Kataloniens Regierungssprecher bleibt die Antwort auf das zweite Ultimatum aus Madrid identisch mit der Antwort auf das erste Ultimatum.
  • Derweil hat die spanische Staatsanwaltschaft gegen zwei Anführer von Organisationen der katalanischen Separatistenbewegung Haftbefehl erlassen.
  • Sie sollen für die Dauer der Ermittlungen in Gewahrsam bleiben.

Die katalanische Regierung wird ihre Abspaltungsbestrebungen nach den Worten eines Sprechers nicht aufgeben. Man werde der Zentralregierung in Madrid am

Donnerstag keine andere Antwort geben als bereits am Montag, sagte der Sprecher.

Die Zentralregierung hatte die Region aufgefordert, bis Donnerstag klarzustellen, ob sie vergangene Woche tatsächlich die Unabhängigkeit erklärt hat oder nicht. Das

spanische Verfassungsgericht erklärte unterdessen das Gesetz über das katalanische Unabhängigkeitsreferendum vom 6. September für unwirksam.

Jordi Cuixart (links) und Jordi Sanchez (rechts) winken.
Legende: Jordi Cuixart (links) und Jordi Sanchez wird «aufrührerisches Verhalten» vorgeworfen. Keystone

Justiz erlässt Haftbefehle

Die spanische Staatsanwaltschaft hat unterdessen Haftbefehle gegen Jordi Sánchez, Vorsitzender der Katalanischen Nationalversammlung, und Jordi Cuixart, Vorsitzender der Organisation Omnium Cultural, erlassen. Ihnen wird «aufrührerisches Verhalten» vorgeworfen.

Konkret geht es um eine Demonstration am 20. September im Vorfeld des Referendums. Dabei sollen Sánchez und Cuixart Demonstranten dazu ermutigt haben, Angehörige der spanischen Polizei Guardia Civil einzukesseln.

Mit der Inhaftierung der zwei prominenten Aktivisten haben sich die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den Separatisten in Barcelona weiter verschärft.

Die katalanische Regierung spricht von einem Angriff auf die Grundrechte. Der Sprecher der Regionalregierung, Jordi Turull, bat deshalb die Europäische Union um Intervention.

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