Alles nur Theaterdonner. Das geht vorbei. Genau deshalb handelt Mariano Rajoy nicht. Meistens entscheidet er sich fürs Aussitzen. Eine Zigarre rauchen, Fussball schauen, der Alltag kommt bald zurück.
Bisher hat das verblüffend oft funktioniert. Also bleibt er auch jetzt seinem Kurs treu und klammert sich an die Macht, obschon er eigentlich keine mehr hat. Rajoy regiert in der Minderheit. Und jetzt hat die liberale Partei Ciudadanos den Konservativen die Unterstützung entzogen und dem Premier signalisiert, es sei Zeit zu gehen.
Bald ein Sozialist an der Macht?
Wenn die Linkspartei Podemos und Ciudadanos das Misstrauensvotum der Sozialisten unterstützen, ist Rajoy weg. Aber diese Abwahl ist ein politisches Geschäft, nicht eine blosse Rechenaufgabe. Ciudadanos widerstrebt, eine bürgerliche Regierung mit Hilfe der linken Podemos aus dem Amt zu kippen.
Das ist der ideologische Aspekt, der sie zögern lässt, hier mitzumachen. Es gibt einen zweiten, wohl wichtigeren: Albert Rivera, Chef der Ciudadanos, will selbst an die Macht und mag nicht Steigbügelhalter des Sozialisten Pedro Sánchez sein.
Die Ciudadanos haben also gewichtige Gründe, nicht mitzutun. Deren Chef Rivera muss sich aber überlegen, wie er den eigenen Wählerinnen und Wählern erklärt, warum er eine Partei an der Macht lässt, die gestern im grössten Korruptionsprozess der Geschichte Spaniens verurteilt worden ist.
Zersplitterte Kleinparteien
So oder so: Auch ohne Ciudadanos könnten die Sozialisten durchkommen. Sie brauchen dann aber die Unterstützung von Klein- und Kleinstparteien, meist regionale Nationalisten, vor allem aus Katalonien und dem Baskenland. Diese wünschen zwar Rajoy ins Pfefferland, fragen sich aber, was sie umgekehrt von den Sozialisten zu erwarten hätten, die in Katalonien die Intervention der Regierung Rajoy mitgetragen haben. Die Nationalisten werden versuchen, den Preis für ihre Unterstützung hochzutreiben. Ob eine solche Allianz zustande kommt, ist darum fraglich.
Plötzlich fängt man an zu verstehen, worauf Rajoy spekuliert. Er rechnet mit einem zerstrittenen gegnerischen Lager. Das ist plausibel, aber sein Spiel ist sehr riskant.
Korrupte konservative Partei
Die Urteile von gestern waren mehr als Theaterdonner. Sie haben ausdrücklich bestätigt, dass die Konservativen sich mit Korruptionsgeldern finanzierten. Die Richter halten es für erwiesen, dass sie eine Parallelbuchhaltung für die Schwarzgelder führten. Sie verurteilten die Partei darum zu einer hohen Busse. Das hat es bisher nie gegeben. Aber mehr noch: Die Richter erklärten die Zeugenaussage von Ministerpräsident Rajoy für unglaubwürdig. Die Konservativen sind schwer angeschlagen.
Es fehlt nicht an guten Gründen, Rajoy abzusetzen. Die Abgeordneten im Parlament müssen nur drüber nachdenken, ob sie vom chaotischen und korrupten Heute tatsächlich mehr profitieren als von einem Aufbruch zu geordneten und rechtsstaatlichen Verhältnissen.
Martin Durrer
Auslandredaktor, SRF
