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Korruptions-Affäre Richter hebt Urteile gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula auf

  • Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Strafurteile gegen Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva aufgehoben.
  • Dies teilte das Gericht in der Hauptstadt Brasília mit.
  • Damit könnte der populäre Links-Politiker bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr wieder kandidieren.
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Aus dem Archiv: Brasilianischer Ex-Präsident Lula verurteilt
Aus Tagesschau vom 13.07.2017.
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Lula war Staatschef von 2003 bis 2011. 2018 war er vom damaligen Richter und späteren Justizminister Sergio Moro in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden.

Deshalb konnte er trotz eines Vorsprungs in den Umfragen nicht an der Präsidentenwahl teilnehmen. Stattdessen zog der rechtspopulistische Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Lula kam 2019 nach 580 Tagen aus dem Gefängnis frei.

Fragen der Zuständigkeit

Richter Edson Fachin kam nun zu dem Schluss, dass das frühere Gericht in der Stadt Curitiba nicht zuständig war, weil die Vorwürfe gegen Lula nicht direkt mit der Anti-Korruptionsoperation «Lava Jato» in Verbindung stünden.

Unter anderem ging es um ein umstrittenes Apartment in Guarujá an der Atlantikküste. Lula soll von einem Baukonzern begünstigt worden sein, was er vehement bestreitet.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Paul Wagner  (päule)
    Das ist eine gute Nachricht. Es ist stark anzunehmen, dass die Korruptionsvorwürfe gegen Lula konstruiert und perfekt getimt waren. Aber sogar wenn da was dran wäre, dann steht Lula immer noch für eine hundertfach bessere Politik als die aktuelle dilettantische und egoistische Politik von Bolsonaro.